Olaf Scholz: »Putin hat weder mir gedroht noch Deutschland«

Der russische Präsident Wladimir Putin hat nach Angaben von Bundeskanzler Olaf Scholz in ihren Telefonaten keine Drohungen gegen Deutschland ausgesprochen. »Putin hat weder mir gedroht noch Deutschland«, sagte Scholz der »Bild am Sonntag«. Die Gespräche seien vielmehr ein Austausch kontroverser Positionen: »In unseren Telefonaten werden unsere sehr unterschiedlichen Standpunkte auf den Krieg in der Ukraine sehr klar.«

Der frühere britische Premierminister Boris Johnson hatte in einem vor wenigen Tagen veröffentlichen BBC-Interview gesagt, Putin habe ihm in einem Telefonat im Februar 2022 mit einem Raketenschlag gedroht. Johnson sagte, er habe dies jedoch eher als rhetorisches Druckmittel aufgefasst. Ein Sprecher Putins hatte Johnsons Darstellung als Lüge bezeichnet und erklärt, Putin habe keine solche Drohung ausgesprochen.

»Grundlos hat Russland sein Nachbarland überfallen«

Scholz sprach von einem Austausch gegensätzlicher Positionen in seinen Gesprächen mit dem russischen Präsidenten. »Ich mache Putin sehr deutlich, dass Russland die alleinige Verantwortung für den Krieg hat«, sagte der Kanzler. »Grundlos hat Russland sein Nachbarland überfallen, um sich Teile der Ukraine oder das ganze Land unter den Nagel zu reißen.« Das verstoße fundamental gegen die europäische Friedensordnung.

Deshalb werde die Ukraine finanziell, humanitär und mit Waffen unterstützt, sagte Scholz. »Gemeinsam mit unseren Verbündeten geben wir Kampfpanzer an die Ukraine ab, damit die sich verteidigen kann.« Auf die Frage, ob es eine Absprache mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj gebe, dass Waffen aus dem Westen nur auf ukrainischem Territorium eingesetzt würden und Russland damit nicht auf seinem Gebiet angegriffen werde, antwortete Scholz: »Darüber besteht Konsens.«

Russland hat mehrere Teile der Ukraine zum eigenen Staatsgebiet erklärt. 2014 annektierte Russland die Halbinsel Krim und im vergangenen Jahr weitere Teile der Ukraine. Beide Schritte werden international nicht anerkannt. Putin hat die Staatlichkeit der Ukraine infrage gestellt und die westlichen Hilfen für die Ukraine als Versuch einer Zerschlagung Russlands bezeichnet.