Nach den Explosionen an den Nordstream-Pipelines in der Ostsee wird Deutschland Dänemark und Schweden in einem gemeinsamen Team bei den Ermittlungen unterstützen. Für weitere Gefahrenlagen stehen auch Spezialkräfte bereit.
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) sagte zu BILD am SONNTAG: „Alle Hinweise sprechen für Sabotageakte an den Nordstream-Pipelines. Deutschland arbeitet mit Dänemark und Schweden sehr eng zusammen, um die Hintergründe aufzuklären. Mit meinen Amtskollegen ist vereinbart: Wir wollen jetzt ein Joint Investigation Team bilden – eine gemeinsame Ermittlungsgruppe nach EU-Recht, in die alle drei Staaten Ermittler entsenden.“
Diese schwerwiegende Attacke auf die europäische Energieinfrastruktur müsse aufgeklärt werden. Das erfordere die Expertise von Marine, Polizei und Nachrichtendiensten, so Faeser.
Außerdem kündigt die Innenministerin gemeinsame See-Kontrollen mit den Nachbarländern Polen, Dänemark und Schweden an: „Wir patrouillieren eng miteinander abgestimmt auf See. Wir zeigen die maximal mögliche Präsenz. Für diese verstärkten Patrouillen setzen wir alle verfügbaren Kräfte und Schiffe der Bundespolizei ein. Für besondere Gefahrenlagen sind unsere Spezialkräfte gerüstet.“
Der Schutz der kritischen Infrastruktur habe laut Innenministerin höchste Priorität. Das Gebot der Stunde sei hohe Wachsamkeit: „Bund und Länder richten ihre Schutzmaßnahmen an den Gefährdungsbewertungen des Bundeskriminalamts aus, die laufend aktualisiert werden. Wir gehen bereits seit Monaten von einer abstrakten Gefährdung der Energieinfrastruktur aus. Konkrete Gefährdungshinweise für deutsche Anlagen bestehen aber – Stand jetzt – nicht“, so Faeser.
