Seit acht Tagen ist Boris Pistorius (62, SPD) Verteidigungsminister. Direkt nach seinem Amtsantritt ging es für ihn hoch her. Vor einer Woche die gescheiterte Ramstein-Konferenz, am Mittwoch dann doch die Ankündigung: Leopard-Wende! Wir schicken Kampfpanzer in die Ukraine.
Doch ob er seiner größten Aufgabe – die Bundeswehr auf Vordermann zu bringen – gewachsen ist, ist noch völlig unklar.
Im Interview mit der „Süddeutschen Zeitung“ machte Pistorius jetzt klar: Das Bundeswehr-Sondervermögen von 100 Milliarden Euro wird „nicht reichen“.
Pistorius begründet: „Wir haben mit jedem neuen System auch neue Unterhaltungskosten. Mit jedem neuen Gerät entstehen also neue und höhere laufende Kosten.“
Auch den regulären Etat von rund 50 Milliarden Euro im Jahr hält Pistorius auf Dauer für zu wenig.
Verteidigungsexperten warnten ebenfalls bereits, dass das Sondervermögen von 100 Milliarden Euro bei Weitem nicht ausreichen werde, um die Bundeswehr wieder umfassend und modern auszustatten.
Die Wehrbeauftragte des Bundestages, Eva Högl (54, SPD), hatte kürzlich von einem Finanzbedarf von 300 Milliarden Euro gesprochen.
Pistorius räumte ein, dass die Bundeswehr auch wegen der Waffenlieferungen an die Ukraine dringend und schnell Nachschub brauche.
Der Minister weiter: „Panzer stehen nicht irgendwo im Regal zum Mitnehmen. Die haben eine Lieferzeit, und das sind nicht drei Wochen. Und Munition wächst nicht auf Bäumen und will nur gepflückt werden“.
Er warnt: Deutschland werde kurzfristig nicht in der Lage sein, den Bedarf zu decken.
„Mittel- und langfristig müssen wir in Europa eine Rüstungsindustrie aufbauen, die das kann. Nicht jeder muss jedes Waffensystem entwickeln. Und wir sollten zu standardisierten Waffensystemen kommen in Europa“, erklärt er. Kommende Woche werde er sich mit der Rüstungsindustrie an den Tisch setzen. „Wir müssen schneller bei der Beschaffung werden“, sagte der Minister.
Wer ist der Stärkste? Das können unsere deutschen Panzer
Pistorius erteilte zudem der von der Ukraine geforderten Lieferung von Kampfflugzeugen eine Absage: „Ich halte das für ausgeschlossen“, sagte er.
Grund: Kampfjets seien viel komplexere Systeme als Panzer und hätten eine ganz andere Reichweite und Feuerkraft. „Da würden wir uns in Dimensionen vorwagen, vor denen ich aktuell sehr warnen würde.“
(SZ/Reuters/olb)
