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"Probleme vorgefunden": Lambrecht kämpft gegen Kritik an Amtsführung

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"Was in Jahren und Jahrzehnten versäumt worden ist, kann auch ich nicht im Handstreich wieder in Ordnung bringen", rechtfertigte sich Lambrecht.

(Foto: picture alliance/dpa)

Für ihren Führungsstil als Verteidigungsministerin muss Lambrecht öfter Kritik einstecken. Vorwürfe, dass sie keine relevanten Beschaffungen für die Bundeswehr eingeleitet habe, weist sie jedoch zurück. Die Truppe sei schon "über Jahrzehnte heruntergespart worden", erklärt sie.

Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht von der SPD hat ihre Vorgängerinnen und Vorgänger für die schlechte Ausstattung der Bundeswehr verantwortlich gemacht. "Ich habe diese Probleme bei Amtsantritt vorgefunden", sagte Lambrecht dem Magazin "Spiegel". "Was in Jahren und Jahrzehnten versäumt worden ist, kann auch ich nicht im Handstreich wieder in Ordnung bringen", wies sie Kritik an ihrer Amtsführung zurück.

Lambrecht kritisierte, dass die Bundeswehr "über Jahrzehnte heruntergespart worden" sei. Um dies wieder auszugleichen, gebe es nun für sie "richtig viel zu tun". Ein Beispiel sei der Mangel an Munition. "Da ist in der Vergangenheit viel zu wenig beschafft worden, sogar Munitionsdepots sind geschlossen worden", sagte die Ministerin. Damit sei "jetzt Schluss".

Vorwürfe, dass sie selbst bei ihrem Amtsantritt vor knapp einem Jahr keine relevanten Beschaffungen für die Bundeswehr eingeleitet habe, wies Lambrecht unter Hinweis auf das Haushaltsrecht zurück. Demnach könne sie erst jetzt, da der Haushalt für 2023 beschlossen ist, erste Verträge für neue Waffensysteme oder Ausrüstung machen. "Damit kann nun ganz viel von dem nachgeholt werden, was in den letzten Jahren versäumt wurde", kündigte die Ministerin an.

NATO-Ziel wohl auch zukünftig verfehlt

Lambrecht forderte aber dafür jetzt schon deutlich mehr Mittel für die Bundeswehr im Haushalt 2024. "Zu glauben, dass man mit 50 Milliarden Euro irgendwie durchkommt, wird nicht funktionieren, und das ist auch allen bewusst", sagte sie mit Blick auf die bisher in der Finanzplanung vorgesehene Summe. Sie verlangte auch, das NATO-Ziel, zwei Prozent der Wirtschaftsleistung für das Militär auszugeben, in der geplanten neuen Nationalen Sicherheitsstrategie verpflichtend festzuschreiben.

Einer aktuellen Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) zufolge verfehlt Deutschland dieses Ziel nicht nur im laufenden und im kommenden Jahr, sondern voraussichtlich auch wieder ab 2026. Nur 2024 und 2025 dürfte demnach mithilfe des beschlossenen 100-Milliarden-Sondervermögens für die Bundeswehr die Zwei-Prozent-Quote erreicht werden.