Robert Habeck wird in diesen Wochen zum Handlungsreisenden. Seine Mission könnte wichtiger kaum sein. Für Deutschland – und für sich selbst.
Wehklagen, jammern, lamentieren – das kommt auf der großen Bühne nicht gut an. Besonders nicht in Davos, wohin die Mächtigen jedes Jahr zum Weltwirtschaftsforum pilgern, um sich gegenseitig zu versichern, dass sie das schon ziemlich super machen und zu Recht mächtig sind.
"Nein", sagt Robert Habeck also, als er dort vor zwei Wochen sitzt. Neben ihm der Chef des Vermögensverwalters BlackRock, die Generalsekretärin der Welthandelsorganisation und der belgische Premierminister. "Nein, ich habe keine Angst, dass Europa den Wettbewerb verliert", sagt Habeck. "Aber es ist natürlich eine Herausforderung, um ganz ehrlich zu sein."
Understatement kommt in Davos besser an, denkt sich Habeck wohl. Denn was der Wirtschaftsminister meint, hat er im Bundestag schon mal den "Kampf um den Leitmarkt einer zukunftsfähigen Industrie" genannt. Es geht also um nichts Geringeres als die Wirtschaft und den Wohlstand und damit um die Zukunft des Kontinents.
Robert Habeck will diesen Kampf annehmen, er muss ihn annehmen, wenn er erfolgreich sein will als Minister. Auch wenn die Gegner diesmal ausgerechnet mächtige Partner sind: die USA. Und deshalb geht es vor allem um eine Frage, wenn Habeck am Donnerstag nach Stockholm fliegt und wenig später nach Washington: Wie kontert Europa den grünen Doppelwumms des Joe Biden?
Drei Buchstaben und viele Milliarden
Die mächtige Wirtschaftswaffe des US-Präsidenten hört auf drei Buchstaben und ist milliardenschwer. Mit dem "Inflation Reduction Act", kurz IRA, will Joe Biden grüne Technologien mit mindestens 370 Milliarden Euro bezuschussen. Allerdings vor allem solche Windparks, Wasserstoffkraftwerke und E-Autos, die in den USA produziert werden.
"Klima-Protektionismus", der den Regeln der Welthandelsorganisation widerspreche, nennen das deshalb viele in der EU. Auf der großen Bühne in Davos formuliert es Robert Habeck so: "Die europäische Sorge ist, dass damit die Investitionen aus der EU abgesaugt werden." Dass große Unternehmen also künftig in den USA produzieren, um von den Subventionen zu profitieren – und Europa alt aussieht.
Die Aufregung der deutschen Wirtschaft war früh zu spüren. Etwa bei der Herbsttagung des Internationalen Währungsfonds in Washington im vergangenen Oktober. Der Sound in Hintergrundgesprächen: Die fetten Jahre sind nicht nur vorbei, sie kommen vielleicht nie wieder.
Bei einem Abendessen wird der CEO einer großen deutschen Bank besonders deutlich. Die Industrie der Bundesrepublik drohe zerstört zu werden, sagt er sinngemäß. Die geplanten Milliarden-Subventionen der USA seien daran nicht alleine Schuld. Aber im Zusammenspiel mit den anderen Widrigkeiten, wie unsichere und teure Energieimporte, sei das ein tödlicher Cocktail. Und: Er habe das Gefühl, die deutsche Regierung würde die Dimension nicht begreifen.
In den Monaten darauf gleicht Washington einem Taubenschlag. Deutsche Politiker, EU-Politiker und Unternehmer fliegen ein und aus. Händeringend suchen sie hier Antworten. Antworten, die die Amerikaner teils selbst noch nicht haben. Wer profitiert am Ende wirklich von den Steuerermäßigungen? Welche Branche muss sich Sorgen machen, welche nicht? Klar scheint nur eines: Das Gesetz aufhalten kann und will niemand mehr.
Scheitern ist nicht vorgesehen
Für Robert Habeck und sein Ministerium für Wirtschaft und Klimaschutz ist die Sache auf mehrere Arten kompliziert. Der Klimaminister Habeck müsste sich eigentlich freuen, wenn die größte Volkswirtschaft der Welt Milliarden in grüne Technologien pumpt. Erderhitzung kann man ohnehin nur global bekämpfen.
Für den Wirtschaftsminister und Grünen-Politiker Habeck ist die Sache längst nicht so eindeutig. Er muss sich am größten Versprechen messen lassen, das die Ampelregierung den Deutschen gemacht hat: dass sich Klimaschutz und Wirtschaftswachstum nämlich verbinden lassen, künftig sogar untrennbar verbunden sein müssen, weil die Zukunft der Industrie grün ist.
Scheitert das, scheitert die Ampel. Und allen voran: der zuständige Minister Robert Habeck. Es wäre eine Katastrophe, auch und vor allem für Deutschland und Europa. Habeck arbeitet in der EU deshalb gerade daran, so etwas wie den grünen Kontra-Doppelwumms aufzusetzen. Was wie so vieles in der EU nicht so einfach ist.
