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Scholz stellt klar: "Putin hat weder mir gedroht noch Deutschland"

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Er mache Putin in Telefonaten "sehr deutlich", dass Russland die alleinige Verantwortung für den Krieg habe, sagt Scholz.

(Foto: dpa)

Putin habe ihm mit Raketen gedroht, behauptet der britische Ex-Premier Johnson, der Kreml dementiert umgehend. Gegenüber Deutschland habe es solche Ansagen aus Russland jedenfalls nicht gegeben, sagt Kanzler Scholz. Der Befürchtung, man werde durch die Lieferung von Kampfpanzern in den Krieg hineingezogen, tritt er entgegen.

Der russische Präsident Wladimir Putin hat in seinen Gesprächen mit Bundeskanzler Olaf Scholz nach dessen Angaben keine Drohungen gegen Deutschland ausgesprochen. "Putin hat weder mir gedroht noch Deutschland", sagte Scholz der "Bild am Sonntag". Die Gespräche seien vielmehr ein Austausch kontroverser Positionen: "In unseren Telefonaten werden unsere sehr unterschiedlichen Standpunkte auf den Krieg in der Ukraine sehr klar."

Der frühere britische Premierminister Boris Johnson hatte in einem vor wenigen Tagen veröffentlichen BBC-Interview gesagt, Putin habe ihm in einem Telefonat im Februar 2022 mit einem Raketenschlag gedroht. Johnson sagte, er habe dies jedoch eher als rhetorisches Druckmittel aufgefasst. Ein Sprecher Putins hatte Johnsons Darstellung als Lüge bezeichnet und erklärt, Putin habe keine solche Drohung ausgesprochen.

Deutsche Panzer rollen nicht in Russland

Scholz sprach von einem Austausch gegensätzlicher Positionen in seinen Gesprächen mit dem russischen Präsidenten. "Ich mache Putin sehr deutlich, dass Russland die alleinige Verantwortung für den Krieg hat", sagte der Kanzler. "Grundlos hat Russland sein Nachbarland überfallen, um sich Teile der Ukraine oder das ganze Land unter den Nagel zu reißen." Das verstoße fundamental gegen die europäische Friedensordnung. Deshalb werde die Ukraine finanziell, humanitär und mit Waffen unterstützt, sagte Scholz. "Gemeinsam mit unseren Verbündeten geben wir Kampfpanzer an die Ukraine ab, damit die sich verteidigen kann."

Befürchtungen, Deutschland könnte mit der Lieferung von Kampfpanzern an die Ukraine in den Krieg hineingezogen werden, trat Scholz entgegen. Mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj gebe es die Vereinbarung, dass die aus dem Westen gelieferten Waffen nur auf ukrainischem Territorium, nicht aber auf russischem Gebiet eingesetzt werden dürften. "Darüber besteht Konsens", antwortete Scholz auf eine entsprechende Frage. Die Aussage des russischen Präsidenten Wladimir Putin, wonach mit der Lieferung von Leopard-2-Panzern wieder deutsche Panzer Russland bedrohen würden, wies Scholz zurück: Putins Worte "stehen in einer Reihe abstruser historischer Vergleiche, die er nutzt, um seinen Angriff auf die Ukraine zu rechtfertigen", sagte der Kanzler der Zeitung.