Es ist lange her, aber jetzt ist es da. Das Lobbyregister des Deutschen Bundestages. Über 20 Politiker stehen auf der Liste.
Das neu erstellte Lobbyregister des Deutschen Bundestages offenbart die Doppelrolle einer Vielzahl von Parlamentariern. Mehr als 20 Mitglieder aus den vier Parteien sind dort als Funktionäre der Lobbygruppe aufgeführt. Das berichten die Wochenzeitung „Zeit“ und die Transparenzinitiative „abnahmen watch.de“.
Demnach sind insgesamt 28 Mitglieder im Vorstand, Präsidenten oder Beirat aktiv, die an der Lobbyregistrierung des Kongresses teilgenommen haben. Mitglieder von CDU/CSU,SPD,FDPund Grünen engagieren sich unter anderem in der Rüstungsindustrie, im Energiesektor oder in der Interessenvertretung der Handelskammer.
Stellvertretend für alle politischen Parteien
Die erste systematische Auswertung der Lobbyregistrierung, die Anfang 2022 begann, ist zweitrangig Abgeordneter und Lobbyist, in manchen Fällen kommt es zu Interessenkonflikten. Martin Gerster von der SPDMP ist Mitglied im Bundeshaushaltsausschuss und Vorsitzender der THW-Bundesvereinigung, einer Interessenvertretung der Technischen Bundesanstalt. Entlastung (THW). Als Gerster 2018 erstmals als Vizepräsident des THW-Bundesverbandes antrat, betrug der Jahresetat des THW 544 MillionenEuro.
Der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und stellvertretende Vorsitzende des Bundestagsausschusses Verteidigung, Henning Otte, ist „Politischer Stellvertreter der Unterstützungsgruppe Deutsches Heer (FKH). ist auch Präsident. Eine Vereinigung von Parlamentariern, die die Interessen von Militärangehörigen, Militärunternehmen und Militärlobbys vertreten.
