Christine Lambrecht steht mehr denn je unter Druck. Jetzt soll die Ministerin angeblich ihren Rückzug vorbereiten. Für den Fall der Fälle gibt es eine wahrscheinliche Nachfolgerin.
Wie oft kann eine Bundesministerin unter Druck geraten, bis sie geht? Diese Frage stellt sich immer mal wieder, bei Christine Lambrecht, der aktuellen Chefin des Verteidigungsressorts drängt sie sich aber geradezu auf. Laut mehrerer übereinstimmender Berichte bereitet die Ministerin gerade selbst ihren Abtritt vor.
Was war zuletzt passiert? Lambrecht hatte mit einem Instagram-Video aus der Silvesternacht für Aufsehen gesorgt. "Mitten in Europa tobt ein Krieg", sagt die SPD-Politikerin darin etwa, während um sie herum Böller krachen und Raketen zischen. Und verweist unter anderem auf "viele, viele Begegnungen mit interessanten und tollen Menschen".
Die Reaktionen auf das Video reichten von "unangemessen" bis "geschmacklos". Nicht mal aus der eigenen Partei bekam Lambrecht Rückhalt. Und selbst ihr eigenes Ministerium wollte mit dem Video nichts zu tun haben.
Die notorischste Pannenministerin des Kabinetts zu sein hieß bisher noch längst nicht, dass Lambrecht ihr Amt tatsächlich bald los ist. Olaf Scholz berief sie zur allgemeinen Überraschung in sein Kabinett, nachdem Lambrecht ihre politische Karriere bereits für beendet erklärt hatte. Würde er die Verteidigungsministerin selbst feuern, käme dies dem Eingeständnis des Kanzlers gleich, einen personellen Fehler gemacht zu haben. "Ich habe mich geirrt", sagen Regierungschefs allerdings sehr ungern.
Mehrere Namen kursieren
Doch was würde es bedeuten, wenn Lambrecht ihren Rückzug nun selbst verkünden würde? Die Personaldecke in allen Parteien ist dünn, wofür alle drei Ampelpartner ausreichend eigene Beispiele aufbieten. Wer käme dann für den Posten infrage?
Natürlich könnte Scholz erfahrene Politiker aus den eigenen Reihen berufen. Lars Klingbeil, den Parteichef beispielsweise. Sein Vater war bei der Bundeswehr, er selbst hat eine Affinität zur Verteidigungspolitik. Und ein gewichtiges Ressort könnte seine Karriere beschleunigen. Auch Kanzleramtschef Wolfgang Schmidt, eine Art politische Allzweckwaffe von Scholz, könnte den Job natürlich machen.
Klingbeil und Schmidt sind allerdings Männer. Und Scholz will ein paritätisch besetztes Kabinett, also eines, in dem gleich viele Frauen und Männer sitzen. Wenn der Kanzler einen größeren Umbau vermeiden will – wovon auszugehen ist –, müsste auf Lambrecht eine Frau folgen.
Anbieten würde sich unter anderem Siemtje Möller, derzeit Staatssekretärin unter Lambrecht. Möller wurde bereits als mögliche Kandidatin für den Ministerposten gehandelt, als sich die Ampelkoalition formierte. Die 39-Jährige hat bislang allerdings keine Erfahrung mit einem so großen Apparat wie dem Verteidigungsministerium, das traditionell als Schlangengrube gilt.
Das muss nicht heißen, dass Möller den Job nicht gut machen könnte. Aber es kann eben auch schiefgehen. Und Scholz will ja Risiken vermeiden.
Wahrscheinlicher im Fall der Fälle ist deshalb eine Frau, deren Name viele Menschen bislang noch nicht gehört haben dürften: Eva Högl. Sie saß mehr als zehn Jahre im Parlament und ist inzwischen Wehrbeauftragte des Bundestages.
Als die damals 51-Jährige im Mai 2020 auf Betreiben von SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich das Amt übernahm, gab es viele Unkenrufe. Zum einen, weil ihr Vorgänger, der in der Truppe beliebte SPD-Abgeordnete Hans-Peter Bartels, gern weiter Wehrbeauftragter geblieben wäre; zum anderen, weil Högl damals keinerlei Erfahrung mit der Bundeswehr vorweisen konnte.
Eigentlich ist die promovierte Juristin auf Sozial- und Arbeitsrecht spezialisiert. Hinzu kam, dass sie überhaupt erst die zweite Frau auf diesem Posten war – nach der CDU-Politikerin Claire Marienfeld (1995-2000). Doch Högl überraschte ihre Kritiker: Binnen kurzer Zeit erwarb sie (anders als Christine Lambrecht) tiefe Kenntnisse über die Strukturen der Bundeswehr, indem sie zum Beispiel nächtelang Dienstgrade paukte. Durch zahlreiche Truppenbesuche gelang es ihr außerdem, das Vertrauen der Soldatinnen und Soldaten zu gewinnen.
