»Krise, Krise haste bekommen, düster, düster ist alles geworden«, texteten einst die Fantastischen Vier. Coronapandemie, Klimakrise, vor allem aber der russische Überfall auf die Ukraine: Das erste Jahr der Ampelkoalition war turbulent.
Als die Spitzenleute der drei Parteien am 7. Dezember vergangenen Jahres den Koalitionsvertrag unter dem Titel »Mehr Fortschritt wagen« unterzeichneten, da wollten sie offensichtlich an die Zeiten des sozialliberalen Aufbruchs unter Willy Brandt anschließen (»Mehr Demokratie wagen«).
Doch seit dem 24. Februar ist der Optimismus weg, seit Putins Angriff und der »Zeitenwende«, die Kanzler Olaf Scholz kurz darauf ausrief. Nun geht es ums Managen der Krise, um Waffen für die Ukraine und möglichst warme Wohnzimmer im deutschen Winter.
Der Koalitionsvertrag ist nicht gut gealtert. Passt er nach gerade mal zwölf Monaten überhaupt noch in die Zeit? Braucht es einen neuen?
Zumal durch die Krise viele Vorhaben hinzugekommen sind: Entlastungspakete, die Verlängerung der AKW-Laufzeiten oder die Gaspreisbremse. Vereinbart in Koalitionsausschüssen, von einem der Partner erstritten oder über ein Kanzlermachtwort erwirkt.
Wir haben zu Beginn dieses Jahres erstmals unser SPIEGEL-Ampelradar präsentiert, damit Sie das Gelingen oder Scheitern der wichtigsten Regierungsvorhaben über die Zeit verfolgen können. Damals war die Grundlage des Radars der Koalitionsvertrag, nun haben wir die im Lauf des Jahres neu entstandenen Vorhaben hinzugefügt und präsentieren Ihnen das Ampelradar damit in neuer Auflage.
Die Auswahl beschränkt sich auf die wichtigsten Projekte der Regierung, nicht alles ist berücksichtigt. In der folgenden Liste können Sie die Pläne von SPD, Grünen und FDP nach Themenbereich und Umsetzungsstatus im Detail studieren.
Zur Erläuterung: Ist ein Vorhaben als »noch nicht umgesetzt« markiert, bedeutet das nicht, dass die Regierung nicht daran arbeitet. Womöglich hat sogar das Kabinett schon einen entsprechenden Gesetzentwurf beschlossen, über den aber der Bundestag noch nicht entschieden hat.
Wurde ein Projekt »teilweise umgesetzt«, kann das etwa heißen, dass nicht alle ursprünglich geplanten Punkte beschlossen wurden oder der finanzielle Umfang eines Vorhabens reduziert wurde. Als »gescheitert« gilt ein Vorhaben, wenn es in dieser Wahlperiode keine Aussicht mehr auf Umsetzung hat.
