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Die Staatsanwaltschaft erwägt Ermittlungen gegen Scholz

Britta Ernst mit Ehemann Olaf Scholz beim Frauenfußball-EM-Finale in London

Britta Ernst und ihr Mann Olaf Scholz beim Finale der Fußball-EM der Frauen in London

Foto: Lisi Niesner / REUTERS

Laut SPIEGEL-Bericht  Olaf Scholz Die Staatsanwaltschaft Potsdamhat ein Ermittlungsverfahren wegen Funds vertraulicher Unterlagen im Hausmüll eingeleitet, wie WDR Investigativ auf Twitter schreibt Ein Sprecher der Staatsanwaltschaft bestätigte die Anfrage.

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Ende Juli berichtete der SPIEGEL, dass ein Nachbar von Olaf Scholz und seiner Frau Britta sagte: Ernst habe unter anderem im Hausmüll des Kanzlers und seiner Frau interne Unterlagen gefunden die Staats- und Regierungschefs vom G7-Gipfel auf Schloss Ellmau. Ein Zettel mit einem Nackenfoto und einem „kurzen Partnerprofil“ wurde in den Müll geworfen.

Sensible Informationen sollten unkenntlich gemacht werden

Papierinhalt ist zunächst trivial Es mag albern klingen, aber das Dokument stammte aus dem Ausland und wurde als „Vertrauliche Information – Nur für den offiziellen Gebrauch“ eingestuft. Es galten strenge Regeln: Solche sensiblen Informationen müssten so vernichtet werden, dass sie "unkenntlich oder inhaltlich nicht erkennbar" seien.

Brandenburgs Kultusminister Ernst entsorgte unter anderem Verschlusssachen, ohne sie zu schreddern. Im Hausmüll des SPD-Ehepaars fanden Nachbarn unter anderem Kalendereinträge, Redensentwürfe und Kleiderlisten.