"Early Start" Stark-Watzinger "Schulen sollten nicht unter Gasmangel leiden"
Bundesbildungsminister Stark Watzinger will eine Halbierung des normalen Schuljahres: Kinder sollen in der Schule keine Masken tragen müssen und angesichts der Energiekrise frieren.Nein.Der Minister setzt deshalb auf die Einstufung von Schulen als kritische Infrastruktur.
FDP-Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger ist weiterhin gegen pauschale Maskenpflichten. Die Situation in den einzelnen Bundesländern ist sehr unterschiedlich. „Deshalb muss das anders gehandhabt werden“, sagte Stark-Watzinger im „ntv Frühstart“. Die Maskenpflicht ist nur dann erforderlich, wenn der Präsenzunterricht gefährdet ist. Aber ansonsten ist es wichtig, für so viel Normalität wie möglich zu sorgen. „Das sind wir unseren Kindern und Jugendlichen schuldig.“
Der Minister forderte die Bundesregierung auf, gegebenenfalls Richtlinien und Standards für die Maskennutzung festzulegen. Ähnlich sieht es Dorothee Feller, Schulministerin der CDU in Nordrhein-Westfalen. Eine generelle Maskenpflicht an Schulen will sie nicht ausschließen, sondern sich auf die Möglichkeit bundesweiter Infektionsschutzgesetze berufen.Wir werden gemeinsam mit dem Gesundheitsministerium prüfen, ob es notwendig ist, diese auch an NRW-Schulen bereitzustellen ", sagte Feller gegenüber ntv.
Bislang konnte er laut Bundesgesetz nur das Tragen einer Maske empfehlen. SPD-Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hat das überarbeitete Gesetz vergangene Woche vorgestellt, es wird aber noch intensiv zwischen Bund und Ländern diskutiert.
Schule als „kritische Infrastruktur“
Die drohende Gasknappheit als Folge des Ukrainekrieges bedroht den normalen Schulalltag. Stark-Wattinger fordert daher, Schulen im Ernstfall als „kritische Infrastruktur“ einzustufen. „Schulen sollten nicht unter Gasknappheit leiden, denn der Staat hat die Pflicht, für Bildung zu sorgen“, sagte der Minister.
Wie der Status von Bildungseinrichtungen gesichert werden kann, ist Gegenstand laufender Beratungen im Bundeskabinett. Auch was als kritische Infrastruktur gilt, wird laut Stark-Watzinger "schrittweise" festgelegt.
