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Stärkerer Schutz für jüdische Einrichtungen: Warum wollte dubiose Gruppe Josef Schuster ausspionieren?

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Die Personenschützer von Josef Schuster sind gewarnt: Das ARD-Magazin "Kontraste" berichtet  aktuell von einer "erhöhten Bedrohungslage" für jüdische Einrichtungen in Deutschland und auch für den wiedergewählten Präsidenten des Zentralrats der Juden. Als solcher steht der Würzburger Arzt ohnehin unter besonderem Schutz.  Und jetzt mit noch höherer Aufmerksamkeit. Eine Gruppe um einen dubiosen Deutsch-Iraner aus dem Rockermilieu soll geplant haben, den Zentralrats-Vorsitzenden auszuspähen.

Polizeischutz für jüdische Würdenträger verstärkt

Der Mann namens Ramin Y. soll - in Verbindung mit iranischen Revolutionsgarden - hinter den jüngsten Angriffen auf Synagogen in Nordrhein-Westfalen stehen. Dort ist Medienberichten zufolge der Polizeischutz für jüdische Einrichtungen erkennbar verstärkt worden. Vor gefährdeten Gebäuden in Bochum und Dortmund wurden Polizisten postiert, dazu wurde der Personenschutz für besonders gefährdete jüdische Würdenträger verstärkt.

Schusters Umfeld reagierte aufmerksam, aber gelassen auf die Nachricht. Der 68-Jährige selbst wollte sich zunächst nicht dazu äußern. Auf die Frage, ob jüdische Einrichtungen in Deutschland gut genug geschützt sind, hatte Schuster im Interview mit dieser Redaktion zuletzt betont: Bereits nach dem Attentat von Halle im Oktober 2019 seien alle Schutzmaßnahmen überprüft und angepasst worden. "Bei besonderen Lagen muss es allerdings auch möglich sein, diesen Schutz noch zu verstärken", sagte Schuster.

Polizei Unterfranken: Schutz jüdischer Einrichtungen genießt maximale Priorität

Als Beispiel führte er seine Heimatstadt Würzburg an: "Bei uns bewacht die Polizei das jüdische Gemeindezentrum bei Gottesdiensten oder Veranstaltungen." Das Polizeipräsidium Unterfranken versicherte jetzt auf Anfrage: "Der Schutz jüdischer Einrichtungen und Personen genießt maximale Priorität."

Nach Schüssen auf das Rabbinerhaus der Alten Synagoge in Essen Mitte November seien "die polizeilichen Maßnahmen an vergleichbaren Gebäuden und Örtlichkeiten in Bayern überprüft und zum Teil modifiziert" worden, teilt Polizeisprecher Björn Schmitt mit. Hinweise auf eine konkrete Gefährdungslage für jüdische Einrichtungen hier lägen "derzeit jedoch nicht vor". 

Ermittler: "Wir sprechen von Staatsterrorismus"

Laut dem ARD-Magazin "Kontraste" steht nach mehreren Anschlägen in Nordrhein-Westfalen der Deutsch-Iraner Ramin Y. im Fokus, der sich im September 2021 in den Iran abgesetzt haben soll. Die Ermittler sehen dem Bericht zufolge einen Zusammenhang zwischen den Schüssen in Essen, einem missglückten Brandanschlag auf die Synagoge in Bochum und der Anstiftung zu einem Brandanschlag auf die Dortmunder Synagoge Mitte November.

"Wir sprechen hier von Staatsterrorismus", sagte ein Ermittler gegenüber dem ARD-Magazin. Man habe Anhaltspunkte dafür gefunden, "dass die Gruppe um Y. Schuster ausspähen wollte".  

Rocker als Chef eines iranischen Kommandos?

Ramin Y. ist Gründer des Mönchengladbacher Ablegers des Rockerclubs Hells Angels und wird mit internationalem Haftbefehl wegen Mordes gesucht. ARD-Berichten zufolge gehen die Sicherheitsbehörden davon aus, dass er für die iranischen Revolutionsgarden ein Operativkommando für Anschläge in Deutschland leitet.

In der Nacht zum 18. November war ein 35-jähriger Deutsch-Iraner in Dortmund festgenommen worden. Er soll mit Ramin Y. in Kontakt gestanden haben. Ihm wird vorgeworfen, einen Molotowcocktail auf eine Schule geworfen zu haben, die unmittelbar an die Bochumer Synagoge grenzt. Außerdem soll er nach Informationen von "Kontraste" versucht haben, einen Helfer für einen Brandanschlag auf die Dortmunder Synagoge zu gewinnen. Dieser offenbarte sich aber als Zeuge der Polizei.