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Stefan Schaller: Kreis Waldeck-Frankenberg wirft Beobachter von "Referendum" raus

Berichte in russischen Medien zeigen, dass Schaller bereits im September 2021 mit zwei anderen Ausländern als Beobachter in der russischen Teilrepublik Komi 1.700 Kilometer nordöstlich von Moskau im Einsatz war. Zuvor nahm er an einem Treffen mit AfD-Vertretern teil. Bei den damals stattfindenden Wahlen zur Staatsduma wurde er als Experte ausgegeben und äußerte sich positiv über die Organisation.

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Nun ist er offenbar sehr kurzfristig zu den sogenannten Referenden angereist, die unter heftiger internationaler Kritik am Freitag begonnen haben. Die Einwohner der Gebiete um Donezk, Luhansk, Cherson und Saporischschja sollen bis Dienstag ihre Stimmen abgeben: "Ja oder Nein zum Anschluss an Russland?" Angesichts russischer Repressalien wird mit einem deutlichen "Ja" bei den bis Dienstag laufenden "Referenden" gerechnet.

Tass zitiert Schaller, er habe eine lange Reise gehabt und noch keine Zeit, viele Schlussfolgerungen zu ziehen. Er sei auf Einladung Russlands da und habe vor Antritt "detaillierte Informationen über die Geschichte der Region" sowie über die Beziehungen zwischen Russland und der Ukraine erhalten. Er gab vor Ort mehrfach russischen Medien Interviews.

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Instrumentalisierung ist Schaller bewusst

Dabei lieferte Schaller auch ein Statement ganz im Sinne Russlands: Alles sei sehr gut organisiert und in der Bevölkerung gebe es Begeisterung über die Abstimmung, zitierte ihn Tass. Es sei Anspannung zu spüren, berichtete der Deutsche demnach Reportern. Das sei mit Angst zu erklären. Er habe aber das Gefühl, dass die Menschen mit der Abstimmung verhindern wollten, dass etwas Schlimmes passieren könnte.

Der "Hessischen/Niedersächsischen Allgemeinen" (HNA) bestätigte Schaller am Samstag seine Mission. Ihm sei die Gefahr bewusst, von Russland für propagandistische Zwecke instrumentalisiert zu werden, sagte er. Er bemühe sich in Stellungnahmen allerdings immer um Fakten und nicht um politische Bewertungen. "Ich stelle fest, was ich sehe, wohl wissend, dass ich nur das zu sehen bekomme, was ich sehen soll." Nach seiner Darstellung hat er sich für die Wahlbeobachtung Urlaub genommen, er sei "privat" dort. Russische Medien präsentieren ihn allerdings in seiner Funktion als Geschäftsführer bei der WEF.