Konflikt mit Regierung eskaliert: Lambrecht setzt Bundeswehr-Einsatz in Mali aus

Fast zehn Jahre ist es her, dass die Bundeswehr in Mali stationiert war. Zuletzt war die Lage zwischen Berlin und Bamako jedoch sehr angespannt. Verteidigungsministerin Lambrecht hat erklärt, dass wiederholte Verweigerungen von Überflugrechten nun Handlungsbedarf haben.

Deutschland hat den Einsatz von Bundeswehrtruppen in Mali, Westafrika, bis auf weiteres ausgesetzt. Das teilte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums in Berlin mit. Die malische Regierung begründete dies damit, dass sie dem Bundesheer wiederholt Überflugrechte verweigert habe. Das Personal vor Ort sollte entsprechend den Flügen rotiert werden.

Deutschland bleibe grundsätzlich bereit, sich an internationalen Friedensmissionen zu beteiligen, sagte Regierungssprecher Steffen Hevestrei. Dies wird jedoch nur mit Unterstützung der Regierung möglich sein.

Erst Anfang der Woche reiste Christian Back, Leiter der Politischen Abteilung des Auswärtigen Amts für Afrika, Lateinamerika und den Nahen Osten, zu Verhandlungen nach Mali. Die malische Seite soll daraufhin signalisiert haben, die Rotation ihrer Truppen in naher Zukunft wieder aufnehmen zu können. Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht soll erst am Donnerstag in einem Telefonat mit ihrem Amtskollegen in Mali, Sadio Camara, entsprechende Zusicherungen erhalten haben.

Mali mit rund 20 Millionen Einwohnern hat seit 2012 drei Militärputsche erlebt und gilt als politisch höchst instabil. Seit dem jüngsten Putsch im Mai 2021 wird das Land von einer Militärinterimsregierung geführt, die die Aufgabe hat, enge Beziehungen zu Russland aufrechtzuerhalten. Seitdem wurde der Einsatz der UN-Friedenstruppe Minusma, an der auch die Bundeswehr beteiligt ist, immer wieder vereitelt.