Die FDP will auch den Bau von Autobahnen vereinfachen.
(Foto: Christoph Schmidt/dpa/Symbolbild)
Allein die Planungsphase von Großprojekten kann in Deutschland Jahre dauern. Dass sich das ändern muss, darin sind sich die Ampelkoalitionäre einig. Doch die Grünen wollen vor allem den Bau neuer Bahnstrecken vereinfachen. Die FDP will mehr, wie Generalsekretär Djir-Sarai im Interview mit ntv.de ausführt.
FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai fordert, bei der geplanten Vereinfachung des Planungsrechts keinen Unterschied zwischen Straßen und Bahngleisen zu machen. "Man kann nicht zwischen guter und schlechter Infrastruktur unterscheiden", sagte er ntv.de.
Es gehe nicht darum, dass überall "wild Autobahnen oder Fernstraßen" gebaut würden, sondern darum, Planungsprozesse zu beschleunigen. "Wenn Sie in Deutschland auch nur eine Autobahnausfahrt bauen wollen, sind das Prozesse, die sich jahrzehntelang hinziehen können." Deutschland müsse den Turbo zünden für Planungs- und Genehmigungsverfahren, wenn es seine Wirtschaft wieder auf Kurs bringen wolle, so Djir-Sarai.
Im Koalitionsvertrag hatten SPD, Grüne und FDP vereinbart, das Planungsrecht zu vereinfachen und die Verfahrensdauer mindestens zu halbieren. Außerdem sollen "große und bedeutsame Infrastrukturmaßnahmen" auf den Weg gebracht werden, die mit "hoher Priorität" umgesetzt werden sollen. "Unter solchen Infrastrukturmaßnahmen verstehen wir systemrelevante Bahnstrecken, Stromtrassen und Ingenieursbauwerke", heißt es dort.
Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) plant aber, auch Fernstraßen schneller zu planen und bauen. So sieht es ein Entwurf für ein "Gesetz zur Beschleunigung von Genehmigungsverfahren" vor, über den der "Spiegel" berichtete. Der verkehrspolitische Sprecher der Grünen, Stefan Gelbhaar, sagte dem "Spiegel": Wenn der Bau neuer Fernstraßen gleich wichtig sei wie der Ausbau von Bahnstrecken, "widerspricht das Ministerium mit diesem Gesetzentwurf dem Koalitionsvertrag".
Das ganze Interview mit Bijan Djir-Sarai lesen Sie am Samstag bei ntv.de.
