Tag 392 seit Kriegsbeginn: Nato-Generalsekretär warnt vor russischen Plänen für langen Zermürbungskrieg. Prinz William besucht polnische Truppen. Alle Infos im Newsblog.
Das Wichtigste im Überblick
Russlands Verteidigungsminister flüchtet vor Frage nach Frieden
7.23 Uhr: Als der russischen Verteidigungsminister Sergei Schoigu am Mittwochabend vom Staatssenders "TV Zvezda" nach dem Ausgang des Kriegs in der Ukraine gefragt wurde, betonte dieser: „Jeder Krieg endet in Frieden". Als der Journalist nachhakte, wann dies wohl der Fall sein werde, stand Schoigu einem Bericht des "Focus" zufolge auf und ging ohne ein weiteres Wort.
Die Szene wurde zunächst im russischen Staatsfernsehen ausgestrahlt. Für Wiederholungen wurde der Abgang Schoigus dem Bericht zufolge dann aber herausgeschnitten. Der TV-Sender, der direkt vom russischen Verteidigungsministerium betrieben wird, dürfte wohl Weisung von oben bekommen haben: Der Kreml kontrolliert seit Kriegsbeginn noch stärker als zuvor die Informationslage im Land. Es scheint wahrscheinlich, dass das russische Regime die Bevölkerung auf einen längerfristigen Krieg einstellen will.
Medwedew: Festnahme Putins im Ausland käme Kriegserklärung gleich
7.16 Uhr: Für Russlands früheren Präsidenten Dmitri Medwedew wäre eine Festnahme von Wladimir Putin im Ausland eine Kriegserklärung an sein Land. Das sagte er in einem am Donnerstag veröffentlichten Interview der staatlichen Nachrichtenagentur Tass. Seit der Internationale Strafgerichtshof (ICC) in den Haag vor knapp einer Woche einen Haftbefehl gegen Putin erlassen hat, sind 123 Länder weltweit angehalten, ihn zu inhaftieren, sollte er sich dort aufhalten. Ihm wird vorgeworfen, die Verschleppung ukrainischer Kinder angeordnet oder zumindest toleriert zu haben - beides wären Kriegsverbrechen.
"Stellen wir uns vor – natürlich ist dies eine Situation, die nie eintreten wird, ja – aber stellen wir uns vor, dass sie tatsächlich passiert ist. Ein amtierender Präsident einer Atommacht kommt zum Beispiel nach Deutschland und wird verhaftet. Was ist das? Eine Kriegserklärung an die Russische Föderation", sagte Medwedew.
Russland – und auch China – erkennen die Zuständigkeit des Internationalen Strafgerichtshofs aber nicht an. Zu den Worten von Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP), Deutschland müsse das Urteil umsetzen und den russischen Staatschef festnehmen, sollte er deutsches Territorium betreten, sagte Medwedew: "Ist er sich überhaupt klar, dass dies ein Casus Belli, eine Kriegserklärung wäre? Oder hat er versäumt, seine Hausaufgaben zu machen?" Jedenfalls sei die ICC-Entscheidung negativ für die Beziehungen zum Westen, die jetzt schon schlechter seien als zu Beginn des Kalten Kriegs.
Für Medwedew ist die Ukraine Teil Großrusslands
5.55 Uhr: Die Ukraine ist nach den Worten des ehemaligen russischen Präsidenten Dmitri Medwedew Teil von "Großrussland". Dem Westen missfalle die Unabhängigkeit Russlands und Chinas und werde daher in den kommenden Jahrzehnten versuchen, Russland in kleinere und schwächere Staaten aufzuteilen, sagt Medwedew in einem Interview mit der staatlichen Nachrichtenagentur Tass. Er sehe auch keine Aussichten für eine Wiederbelebung der Beziehungen zwischen Russland und dem Westen in naher Zukunft. "Ich glaube, dass sich die Situation früher oder später stabilisieren und die Kommunikation wieder aufgenommen werden wird, aber ich hoffe aufrichtig, dass bis dahin ein großer Teil dieser Leute (westliche Führer) im Ruhestand sein wird und einige tot sein werden", sagt Medwedew.
Die Nacht: Ukraine meldet nachlassende russische Angriffe
5.35 Uhr: Die russischen Angriffe in Bachmut lassen nach Angaben der ukrainischen Militärführung etwas nach. Präsident Selenskyj besuchte die Front und versprach eine Antwort auf die jüngsten russischen Drohnenangriffe. Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg rechnet damit, dass der Westen die Ukraine noch längere Zeit mit Waffen versorgen muss. Lesen Sie hier die Zusammenfassung der wichtigsten Ereignisse aus der Nacht.
Stoltenberg: "Putin plant für mehr Krieg"
5.01 Uhr: Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat den Westen darauf eingeschworen, die Ukraine noch lange mit Waffen für den Kampf gegen die russische Invasion ausrüsten zu müssen. Der russische Präsident Wladimir Putin habe keine unmittelbare Pläne für einen Frieden in der Ukraine, sagte er der britischen Zeitung "Guardian" (Donnerstag). "Präsident Putin plant nicht für den Frieden, er plant für mehr Krieg." Deshalb müsse sich der Westen darauf einstellen, Kiew noch lange Zeit mit Waffen zu versorgen.
