Tag 348 seit Kriegsbeginn: Sergej Lawrow besucht als erster russischer Minister Mali. In Kiew gibt es Verwirrungen um eine Personalie. Alle Infos im Newsblog.
Das Wichtigste im Überblick
Kiew: Kein neuer Verteidigungsminister in dieser Woche
14.55 Uhr: Nach massiven Spekulationen steht eine Auswechslung des ukrainischen Verteidigungsministers Olexij Resnikow offenbar doch noch nicht unmittelbar bevor. "Personaländerungen im Verteidigungsbereich wird es in dieser Woche nicht geben", schrieb der Fraktionsvorsitzende der Präsidentenpartei Diener des Volkes, David Arachamija, am Montag im Nachrichtendienst Telegram. Resnikow, der den Posten seit November 2021 bekleidet, war inmitten der Abwehr des russischen Angriffskriegs zuletzt wegen eines Skandals um überteuerte Lebensmittelkäufe für die Armee in die Kritik geraten.
Warum der 56-Jährige nun zunächst doch im Amt bleiben soll, erklärte Arachamija nicht. Gemutmaßt wurde, dass die Präsidentenpartei nicht genügend Stimmen für die geplante Ernennung Resnikows zum Minister für strategische Industriebranchen finden würde.
Ein weiteres Problem bei der angestrebten Auswechslung des Verteidigungsministers ist Medienberichten zufolge, dass der mutmaßliche Nachfolger Kyrylo Budanow den Armeedienst quittieren müsste. Das Gesetz sieht formal nur Zivilisten für den Posten des Verteidigungsministers vor. Der 37-jährige Generalmajor Budanow aber leitet gerade den Militärgeheimdienst.
Lawrow besucht Mali zur "Stärkung der militärischen Zusammenarbeit"
9.55 Uhr: Der russische Außenminister Sergej Lawrow wird in der Nacht zum Dienstag zu einem zweitägigen Besuch im westafrikanischen Krisenstaat Mali erwartet. Schwerpunkt der Gespräche sei eine Stärkung der militärischen Zusammenarbeit, teilte das malische Außenministerium mit. Lawrow werde sich in der Hauptstadt Bamako mit seinem malischen Amtskollegen Abdoulaye Diop beraten, hieß es. Auch ein Treffen mit Übergangspräsident Assime Goïta sei geplant. Neben Verteidigung und Sicherheit stehe auch wirtschaftliche Zusammenarbeit auf dem Programm.
Mali wolle seine "strategischen Partnerschaften erweitern und diversifizieren", teilte das Außenministerium mit. Der zuvor stärkste Partner, die ehemalige Kolonialmacht Frankreich, hatte sich vor etwa einem Jahr für einen Rückzug aus Mali entschieden, weil die mit einem Putsch an die Macht gekommene militärische Übergangsregierung enge Kontakte zu Russland pflegt und Kämpfer der russischen Privatarmee Wagner angeheuert haben soll.
Auch Deutschland hatte im November den Abzug beschlossen. In Mali sind derzeit noch mehr als 1.100 Männer und Frauen der Bundeswehr eingesetzt, die als Blauhelme der UN-Mission Minusma einen Beitrag zur Stabilisierung des Landes leisten sollen. Ihr Verbleib bis Mai 2024 ist aber davon abhängig, dass die deutschen Blauhelme von Malis Regierung nicht weiter über längere Zeiträume am Einsatz von Aufklärungsdrohnen gehindert werden.
Ukraine-Botschafter distanziert sich von Vorgänger Melnyk: Keine Kampfjets bestellt
7.03 Uhr: Der ukrainische Botschafter Oleksij Makejew fordert angesichts einer erwarteten Großoffensive der russischen Armee im Angriffskrieg gegen sein Land ein höheres Tempo über militärische Hilfen von Deutschland. "Viel Zeit haben wir nicht. Deshalb reagiert die Ukraine immer besorgt auf allzu ausgiebige Debatten", sagte Makejew dem "Kölner Stadt-Anzeiger".
Der Diplomat stellte klar, dass sein Land zurzeit weder Kampfflugzeuge noch Kriegsschiffe oder U-Boote von Deutschland beantragt habe. "Und übrigens auch keine in Deutschland produzierten Ufos", fügte der Botschafter hinzu. Makejew ging damit indirekt auf Distanz zu seinem Vorgänger Andrij Melnyk, der öffentlich entsprechende Forderungen nach weiteren Waffensystemen erhoben hatte.
Melnyk ist mittlerweile Vizeaußenminister in Kiew. Von Deutschland hat er auf Twitter die Lieferung von Kampfjets gefordert. Die Frage müsse "Gegenstand einer fachlichen Diskussion sein, welche Fähigkeiten unser Militär benötigt", sagte er weiter.
