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Ukraine: Verteidigungsminister Resnikow soll offenbar entlassen werden

Der ukrainische Verteidigungsminister Resnikow steht wegen Skandalen in seinem Ministerium in der Kritik. Nun gibt es Spekulationen um eine Abberufung.

Der nach Skandalen in seiner Behörde in die Kritik geratene ukrainische Verteidigungsminister Olexij Resnikow soll offenbar kommende Woche seinen Posten räumen. Dies berichtete die ukrainische Nachrichtenagentur Ukrainska Pravda am Sonntag unter Berufung auf Regierungs- und Militärquellen. Resnikow weiß wohl allerdings noch nichts von den Plänen: "Ich habe keine Gespräche über meinen Rücktritt von dieser Position geführt", sagte er dem Bericht zufolge.

Ein möglicher Nachfolger steht dem Bericht zufolge bereit: Kyrylo Budanov, Leiter des ukrainischen Militärnachrichtendienstes HUR, soll demnach das Ministeramt übernehmen. "Es fällt Kyrylo sehr schwer, das HUR zu verlassen. Er möchte nicht ins Verteidigungsministerium wechseln, da er weiß, dass es sich um einen riesigen bürokratischen Apparat handelt. Aber es bleibt nicht mehr viel Zeit, darüber nachzudenken", erklärte eine Quelle in den Sicherheitsbehörden der Nachrichtenagentur.

Resnikow soll im Team bleiben

Das Team von Präsident Wolodymyr Selenskyj überlege derweil, welche Position Resnikow künftig übernehmen könnte. Niemand habe Zweifel daran, "dass er im Team bleiben sollte", zitierte die Ukrainska Pravda ihre Quellen. Als Option werde erwogen, dass Resnikow neuer Justizminister werde. Der amtierende Minister Denys Malisuka werde womöglich als Botschafter entsandt.

Zuvor hatte der Verteidigungsminister einen freiwilligen Rücktritt ausgeschlossen. Er wolle erst zurücktreten, wenn ihn sein Präsident Selenskyj dazu auffordere, sagte Resnikow am Sonntag bei einer Pressekonferenz in Kiew. "Kein Beamter bleibt ewig im Amt", schränkte er nach Angaben der Agentur Ukrinfom ein.

"Die Entscheidung, ob jemand Verteidigungsminister wird oder nicht, wird laut Verfassung von einer Person getroffen – dem Oberbefehlshaber und Präsidenten der Ukraine Wolodymyr Selenskyj." Daher werde er "nur auf Beschluss des ukrainischen Präsidenten bestimmte Entscheidungen treffen", und dann das tun, was ihm dieser vorschlage.

Stellvertreter bereits zurückgetreten

Resnikow war nach einer Reihe von Skandalen und Affären im Verteidigungsministerium in die Kritik geraten. Unter anderem war zuletzt sein Stellvertreter Wjatscheslaw Schapowalow im Zusammenhang mit dem Skandal um den Einkauf überteuerter Lebensmittel für Soldaten zurückgetreten. Zudem sollen nach Medienberichten unter anderem in einem anderen Bereich der Behörde beim Bau von Kasernen Gelder veruntreut worden sein.

Resnikow hatte die Vorwürfe zuletzt zurückgewiesen. Ziel sei es offenbar, das "Vertrauen in das Verteidigungsministerium zu einem sehr wichtigen Zeitpunkt zu untergraben", erklärte er.

Zu den Spekulationen der Medien über seinen Rücktritt oder seine Entlassung sagte Resnikow, er werde alles für den Sieg der Ukraine tun. "Mein Beruf, zumindest als Jurist, gibt mir die Möglichkeit, optimistisch zu denken, dass ich auf jeden Fall ein interessantes Projekt finden werde, das es mir ermöglicht, diesen Krieg zu gewinnen und dann die militärische und politische Führung der Russischen Föderation zu bestrafen", sagte er. Resnikow ist seit November 2021 Verteidigungsminister.