"Zielen auf Angst und Panik ab": Festnahmen in Türkei nach Posts zu Erdbeben

Die Verzweiflung nach dem Erdbeben in der Türkei ist groß. In den Online-Netzwerken kanalisiert sie sich in Wut über Mängel bei den Rettungsarbeiten. Die türkische Polizei geht hart gegen solche Posts vor, es gibt erste Festnahmen wegen Beiträgen, "die auf Angst und Panik abzielen", so die Begründung.

Die türkische Polizei hat vier Menschen wegen Kommentaren in Online-Netzwerken zum verheerenden Erdbeben in der türkisch-syrischen Grenzregion festgenommen. Die Festnahmen seien im Zusammenhang mit der Entdeckung von Nutzerkonten erfolgt, die "provokative Posts, die auf Angst und Panik abzielen," verbreitet hätten, erklärte die Polizei. Nähere Angaben zum Inhalt der Posts machte sie jedoch nicht.

In Online-Netzwerken in der Türkei verbreiten sich seit dem Beben am Montag massenhaft Nachrichten, in denen Menschen Mängel bei den Rettungsarbeiten und der Suche nach Verschütteten anprangern. Die Kritik bezieht sich vor allem auf die Lage in der an Syrien angrenzenden Provinz Hatay.

Die türkische Polizei erklärte, auf Online-Netzwerken werde auch zu weiteren Inhalten ermittelt. Gleichzeitig versicherte sie, "Adressen und Standortinformationen von Bürgern, die um Hilfe bitten", würden "sofort überprüft" und entsprechende Tätigkeiten koordiniert.

In der Türkei wurde im vergangenen Jahr ein Gesetz verabschiedet, das für die Verbreitung "falscher oder irreführender Nachrichten" Haftstrafen von bis zu drei Jahren vorsieht. Beim Erdbeben in der türkisch-syrischen Grenzregion starben nach bisherigem Stand mehr als 5000 Menschen, die Opferzahl dürfte aber noch deutlich steigen. Von den Folgen des Bebens könnten nach Einschätzung der Weltgesundheitsorganisation bis zu 23 Millionen Menschen betroffen sein.