Seltenes Referendum in KubaAbstimmung über Ehe für alle – Auszählung hat begonnen
Das entsprechende Gesetzespaket soll Adoption und Ehe für gleichgeschlechtliche Menschen erlauben.
Sollte auf der Mehrheit der abgegebenen Wahlzettel «Ja» angekreuzt sein, würden die Gesetzesänderungen in Kraft treten. (Archivbild)
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Nach einem Referendum über die Ehe für alle hat in Kuba die Auszählung begonnen. Die Bürger des sozialistischen Karibikstaats waren am Sonntag aufgerufen, über das entsprechende Gesetzespaket mit «Ja» oder «Nein» abzustimmen, das gleichgeschlechtlichen Paaren unter anderem Ehe und Adoption erlauben würde. Der Gesetzesvorschlag sieht auch die Möglichkeit der Leihmutterschaft und der Erziehungsberechtigung für nicht-biologische Eltern sowie Massnahmen zum Schutz der Rechte von Kindern und Senioren vor. Die Wahlzettel wurden per Hand ausgezählt, wie am Abend (Ortszeit) im Staatsfernsehen zu sehen war.
Gut acht Millionen Kubaner ab 16 Jahren hatten in mehr als 23’000 Wahllokalen ihre Stimmen abgeben dürfen. Wegen starker Regenfälle wurde die Schliessung der Wahllokale in mehreren Provinzen um eine Stunde verschoben. Mit dem Ergebnis war am Montag zu rechnen. Sollte auf der Mehrheit der abgegebenen Wahlzettel «Ja» angekreuzt sein, würden die Gesetzesänderungen in Kraft treten.
Selten eine solche Gelegenheit zur Mitbestimmung
In Kuba, wo nur die Kommunistische Partei erlaubt ist, haben die Bürger nur selten eine solche Gelegenheit zur Mitbestimmung. Zuletzt war aber auch über die aktuelle Verfassung, die 2019 in Kraft trat, per Referendum entschieden worden.
Die Regierung hatte in den Staatsmedien, mit Kundgebungen und auf Plakaten dafür geworben, für das neue Familiengesetz zu stimmen. Manche Dissidenten, die mit den Inhalten des Gesetzesvorschlags einverstanden waren, kündigten in sozialen Medien an, sich trotzdem zu enthalten oder mit «Nein» zu stimmen, um der Regierung keinen Erfolg zu ermöglichen.
SDA/sys
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