Austria

Abgeordnete befragen Ex-Außenministerin Kneissl

Die ehemalige Außenministerin Karin Kneissl ist am Dienstag in den Ibiza-Untersuchungsausschuss geladen. Die Abgeordneten, die mutmaßliche Käuflichkeit der türkis-blauen Regierung untersuchen, erwarten von Kneissl einen Einblick in die Arbeit der einstigen Koalition. Davor wird Helmut Kern, Aufsichtsratschef der staatlichen Beteiligungsgesellschaft ÖBAG, befragt. Im Fokus wird dabei wohl einmal mehr die Bestellung von Thomas Schmid zum ÖBAG Alleinvorstand stehen.

Nach dem ÖBAG-Aufsichtsratschef ist dann Kneissl an der Reihe, die wie etliche andere Minister der türkis-blauen Ära zuvor über die Vorgänge und die Usancen in der Regierung berichten soll. 

Karin Kneissl, von der FPÖ nominierte parteilose Außenministerin, war zum letzten Mal im Mai 2019 prominent in der österreichischen Politik zu sehen, als sie bei Heinz-Christian Straches Rücktrittserklärung nach dem Ibiza-Skandal neben ihm gestanden hatte. Im März dieses Jahres machte sie Schlagzeilen, als sie einen Posten im Aufsichtsrat des russischen Energieriesen Rosneft bekam.

Die dritte Auskunftsperson im Ibiza-Untersuchungsausschuss am Dienstag ist Bernhard Bonelli. Der Kabinettschef von ÖVP-Kanzler Kurz ist bereits zum zweiten Mal im Ausschuss zu Gast.

Mittwoch ist „ÖVP-Tag“
Tags darauf folgt dann ein sogenannter „ÖVP-Tag“, was bedeutet, dass die Volkspartei für die Ladung verantwortlich zeichnet. In den Ausschuss kommt am Mittwoch ÖGB-Chef Wolfgang Katzian. Er soll unter anderem zu brisanten Chats mit ÖBAG-Chef Schmid Auskunft geben.

Geladen ist auch der ehemalige LIF-Politiker Zoltan Aczel, der vom Ibiza-Anwalt als potenzieller Käufer des Videos kontaktiert worden sein soll. Den Tag beschließt der Compliance-Manager des Glücksspielkonzerns Novomatic, Thomas Veverka.

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