Austria

Koalition: Kogler betont grüne Handschrift

Werner Kogler hat die Grünen von der außerparlamentarischen Opposition in die Regierung geführt. Dafür musste die Öko-Partei jedoch viele Zugeständnisse machen und die eine oder andere strikte Vorgabe der ÖVP hinnehmen. Kogler betonte am Montagabend dennoch immer wieder, dass er sich für die Koalition mit den Türkisen nicht verbiegen müsse, dass man gut zusammenarbeite und es kein Problem sei, wenn man nicht in allen Punkten einer Meinung sei.

„Was wäre die Alternative gewesen?“
„Man muss sich auch zurückerinnern, was damals die Alternative war“, so der Grünen-Chef. Er betonte in diesem Zusammenhang, dass er heute immer wieder von Leuten dankbar darauf angesprochen werde, dass nicht mehr Türkis-Blau an der Macht sei. Die Koalition bestehe auch aus den beiden Wahlsiegern von 2019. „Das ist auch Demokratie, dass zwei Sieger es miteinander versuchen“, so Kogler.

Die häufig nachgefragte grüne Handschrift ortete der Vizekanzler an zahlreichen Stellen. Und auch bei der Bewältigung der Corona-Krise hätten sich die Grünen in manchen Fragen durchgesetzt. So wären viele Investitionen, die wegen der Corona-Krise nun rasch notwendig geworden seien, aus ökologischer Sicht sehr wertvoll. Es würden zahlreiche grüne Jobs geschaffen. Die Corona-Maßnahmen der Regierung trügen auch eine grüne Handschrift. So sei es dem Juniorpartner in der Koalition zu verdanken gewesen, dass es während des Lockdowns keine komplette Ausgangssperre gegeben habe.

„Merkel europapolitisch näher als Kurz“
Aufhorchen ließ Kogler mit der Aussage, er finde die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel europapolitisch näher als den österreichischen Bundeskanzler Sebastian Kurz. ORF-Moderatorin Simone Stribl meinte dazu: „Das ist eine interessante Auffassung.“ Kogler fand das nicht nur „interessant, sondern auch logisch“ und begründete das mit dem letzten EU-Gipfel, wo Kurz aufseiten der „Sparsamen Vier“ für mehr Rabatte aus dem EU-Budget und weniger Zuschüsse für Krisenstaaten gekämpft hatte.

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