Austria

Lockdown nur noch, wenn Zusammenbruch des Systems bevorsteht

 Lockdown nur noch, wenn Zusammenbruch des Systems bevorsteht
Michael Mayrhofer, Uni-Professor für Öffentliches Recht und Vorstand des Instituts für Verwaltungsrecht und Verwaltungslehre, JKU Linz

Die Corona-Maßnahmen werden wieder verschärft, Einschränkungen im täglichen Leben spürbar.

Das neue Covid-19-Maßnahmengesetz, das am Samstag in Kraft getreten ist, erlaubt Eingriffe in Grundrechte und sogar die Verordnung einer Ausgangssperre durch den Gesundheitsminister. Das wirft die Frage auf, welchen Wert die Grundrechte und andere Vorschriften der Verfassung, die am 1. Oktober 100 Jahre alt wird, während einer Pandemie noch haben. "Die Antwort ist: einen sehr großen", sagt Michael Mayrhofer, Professor und Institutsvorstand an der Linzer JKU.

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