Die neue Woche startet zumindest für die SPÖ genau so, wie die alte geendet hat: mit einer gehörigen Portion Unsicherheit und Chaos. Heute werden die beiden wichtigsten Gremien - das Parteipräsidium und der Vorstand - die weitere Vorgehensweise rund um die Wahl des (oder der) Parteivorsitzenden beschließen. Und kurz vor den Sitzungen sind ganz zentrale Punkte unklar.
Etwa, welcher der 73 Kandidaten überhaupt auf den Stimmzettel für die Mitgliederbefragung dürfen, wie viele Mitglieder tatsächlich stimmberechtigt sind - und was die Partei dann mit dem Ergebnis machen soll. (Vor allem, falls es uneindeutig ist.) Während die einen die Mitgliederbefragung als "bindend" ansehen, rudert die Bundespartei bereits zurück. Sie sei nicht mehr als ein "Stimmungsbild", sagt Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch im KURIER-Gespräch.
KURIER-Innenpolitik-Redakteurin Diana Dauer hat die wichtigsten offenen Punkte rund um den Führungsstreit unter die Lupe genommen, nachzulesen gleich hier.
Neuigkeiten gibt es unterdessen auch aus der ÖVP: In Niederösterreich hat sie gemeinsam mit der FPÖ, mit der sie seit Kurzem koaliert, die ORF-Landesgebühr abgeschafft. Auch in anderen Bundesländern könnte die Debatte darüber nun in Fahrt kommen. (Mehr dazu hier.)
In Wien wiederum setzt die ÖVP auf einen alten Bekannten: Die Partei hat sich Stefan Steiner, den einstigen Strategen von Sebastian Kurz, geangelt. Er soll Parteichef Karl Mahrer bei der Positionierung beraten. (Mehr dazu direkt hier.)
In Deutschland gibt es heute übrigens einen groß angelegten Warnstreik, der auch Österreicher betreffen wird - zumindest, wenn sie im Westen des Landes leben oder dort mit den ÖBB unterwegs sind - oder mit dem Flieger ins Nachbarland reisen wollen. Die wichtigsten Infos gibt es hier.
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Ihr Christoph Schwarz
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