Austria

Slowakische Heimkehrer beendeten Grenzblockade

Die Heimkehrer sollten in ein staatliches slowakisches Zentrum gebracht werden.

Eine am Freitagnachmittag begonnene Blockade des Autobahngrenzübergangs Kittsee (Bezirk Neusiedl am See) in die Slowakei ist am Samstag friedlich zu Ende gegangen. Heimkehrende Slowaken hatten dagegen protestiert, dass sie nach ihrer Rückkehr aus dem Ausland in eines der umstrittenen staatlichen Quarantäne-Zentren gebracht werden sollten, anstatt die vorgeschriebene 14-tägige Quarantäne auch zu Hause verbringen zu dürfen.

Nachdem die Protestierenden die ganze Nacht an der Grenze ausgeharrt hatten, willigten die meisten von ihnen am Samstag zermürbt in einen von der Regierung angebotenen Kompromiss ein. Demnach sollten sie zwar zunächst in ein staatliches Zentrum gebracht werden, dieses aber verlassen dürfen, sobald eine Tracking-App zu ihrer Überwachung verfügbar sein sollte.

Kompromiss "Tracking-App"

Die Smartphone-App, die beim Verlassen der eigenen Wohnung Alarm schlagen soll, war von der Regierung seit über einer Woche als Ersatz für die Unterbringung in den Quarantäne-Zentren versprochen worden. Als am Freitag bereits Hunderte Rückkehrer an den Grenzen warteten, um das Wochenende mit ihren Familien zu verbringen, hieß es jedoch, Google und Apple hätten der im staatlichen Auftrag entwickelten App noch nicht die erhoffte Genehmigung für die Verwendung auf ihren Handy-Betriebssystemen erteilt.

Die Unterbringung von Rückkehrern in staatlichen Quarantäne-Zentren wurde auch von der staatlichen Ombudsfrau und Bürgerinitiativen kritisiert. Das zwangsweise Einsperren unter lagerähnlichen Bedingungen widerspreche dem Recht auf Menschenwürde, hatte die Ombudsfrau Maria Patakyova kritisiert.

Im öffentlich-rechtlichen Fernsehen äußerten mehrere Betroffene den Verdacht, sich erst unter den unhygienischen Bedingungen der Unterbringung und des Transports dorthin mit Covid-19 angesteckt zu haben, nachdem sie gesund über die Grenze gekommen seien.

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