Die SPÖ hat entschieden, wie die Mitgliederbefragung über den Parteivorsitz künftig über die Bühne gehen soll.
Die SPÖ hat entschieden über die Modalitäten ihrer Mitgliederbefragung über den Parteivorsitz, für den sich Amtsinhaberin Pamela Rendi-Wagner und der burgenländische Landeshauptmann Hans Peter Doskozil bereits beworben haben. Das Ergebnis präsentiert sie der Presse um 17.15 Uhr.
Die Eckpunkte: Es kann mehrere Kandidaten für den Parteivorsitz bei der Mitgliederbefragung geben. Sie wird zwischen 24. April und 10. Mai stattfinden, der Sonderparteitag für 3. Juni geplant. Es gebe keine Zeit zu verlieren, sagte Rendi-Wagner.
Vor Beginn des Parteipräsidiums zeichnete sich ab, dass man den Weg für weitere Kandidaten frei machen dürfte. Offen war nur, wie viel Unterstützung man mitbringen muss, um sich dem Mitglieder-Votum stellen zu können.
Am Vortag hatte sich der Wiener Bezirkspolitiker Nikolaus Kowall selbst ins Rennen geworfen. Per se ausschließen wird man seine Kandidatur nicht: "Ob ich dafür oder dagegen bin, ist keine Frage, das ist schon so", meinte etwa die Vorarlberger Landeschefin Gabriele Sprickler-Falschlunger zum breiter gewordenen Kandidatenfeld. Ähnlich pragmatisch gab sich ÖGB-Präsident Wolfgang Katzian. Die Kandidaten gebe es nun einmal, das könne er nicht ändern.
Zu klären waren am Mittwoch auch noch andere Fragen, etwa der Zeitraum des roten Referendums. Beginnen wird die Befragung aller Wahrscheinlichkeit nach erst nach der am 23. April stattfindenden Salzburger Landtagswahl. Heikel ist, ob nun neu eintretende Mitglieder abstimmen dürfen oder man schon eine gewisse Zeit - etwa ein Jahr - Teil der Partei sein muss. In den vergangenen Tagen soll es ja etliche Neueintritte gegeben haben. Schnabl glaubt nicht, dass die Neuen mitmachen dürfen: "Die Frage ist eher mit Nein zu beantworten."
Abgewickelt wird die Befragung gemäß Statut von der Wahlkommission, der der Wiener Harry Kopietz vorsteht - mutmaßlich ein Vertreter des Rendi-Wagner-Lagers. Allerdings ist seine Stellvertreterin Michaela Grubesa der Gruppe Doskozils zuzuordnen. Die technische Organisation wird wohl - auch mangels Interesses ins Gespräch gebrachter Landesgruppen - die Bundespartei übernehmen, eventuell mit notarieller Begleitung. Entschieden werden muss, ob wie bei der letzten Befragung im Jahr 2020 sowohl postalisch als auch elektronisch abgestimmt werden kann.
Ebenfalls noch Thema sein könnte, in welchem Rahmen eine Art Wahlkampf betrieben wird. Dabei gilt es etwa zu klären, ob sich die Kandidaten allenfalls auch gemeinsam den Mitgliedern mit ihren Vorstellungen präsentieren könnten.
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