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Ukraine: Russische Angriffe überschatten Gipfel

Wenige Stunden vor der Ankunft von UN-Generalsekretär António Guterres und des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan in Lwiw im Westen der Ukraine wurden am Donnerstag bei russischen Raketenangriffen auf die Großstadt Charkiw und das nahegelegene Krasnograd nach Behördenangaben am frühen Morgen fünf Menschen getötet. Der Konflikt um das Atomkraftwerk Saporischschja im Süden der Ukraine spitzte sich zu.

Treffen zwischen Selenskyj und Erdogan begonnen

Das Treffen zwischen dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj und Erdogan hat inzwischen begonnen. Die beiden seien im Potocki-Palast in Lwiw (Lemberg) zusammengetroffen, berichtete der staatliche türkische Nachrichtensender Anadolu gegen 14.30 Uhr. Für den Nachmittag war das Dreier-Treffen mit UN-Generalsekretär António Guterres geplant.

Bei den Treffen geht es für die Vereinten Nationen und die Türkei um den Versuch, knapp ein halbes Jahr nach dem russischen Angriff auf die Ukraine den Einstieg in eine Verhandlungslösung auszuloten. Daneben soll es um die Lage in dem von russischen Truppen besetzten AKW Saporischschja gehen und die Möglichkeiten einer internationalen Expertenmission. Selenskyj forderte am Mittwochabend erneut einen Abzug russischer Soldaten aus Europas größtem Kernkraftwerk.

Russland bestritt am Donnerstag die Stationierung schwerer Waffen nahe dem AKW Saporischschja und betonte, dort seien "nur Wachmannschaften" vor Ort. Das Verteidigungsministerium in Moskau beschuldigte aber Kiew, eine "Provokation" an dem AKW während des Ukraine-Besuchs von Guterres vorzubereiten, um Moskau anschließend die "Schaffung einer menschengemachten Katastrophe" vorwerfen zu können.

Das Ministerium erklärte, die Ukraine habe Truppen in das Gebiet entsandt und plane, am Freitag von der Stadt Nikopol aus einen Artillerieangriff auf das Atomkraftwerk zu starten, während Guterres die nahegelegene Hafenstadt Odessa im Süden der Ukraine besucht. "Die Verantwortung für die Konsequenzen" solle dann "den russischen Streitkräften" zugeschoben werden.

Größtes AKW in Europa

Das im Süden der Ukraine gelegene Atomkraftwerk verfügt über sechs der insgesamt 15 ukrainischen Atomreaktoren. Die russische Armee hält das AKW seit März besetzt, seit Ende Juli wurde es wiederholt beschossen. Kiew und Moskau machen sich gegenseitig für die Angriffe verantwortlich. Diese weckten Befürchtungen, dass es zu einer atomaren Katastrophe am größten Atomkraftwerk Europas kommen könnte.

NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg hatte am Mittwoch dringend eine Inspektion der Anlage durch die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) gefordert. Die Tatsache, dass russische Truppen die Anlage kontrollieren, schaffe "das Risiko eines Atomunglücks oder Zwischenfalls". Stoltenberg warf Russland zudem vor, von dem Gebiet rund um das Akw Angriffe auf ukrainische Stellungen auszuführen.

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj sagte in seiner täglichen Videoansprache am Mittwochabend, ukrainische Diplomaten und Wissenschafter stünden in "ständigem Kontakt" mit der IAEA, um eine Inspektionsmission im Akw Saporischschja zu ermöglichen. Russland müsse "ohne Vorbedingungen und so schnell wie möglich" seine Truppen vom Gelände des AKW und der Umgebung abziehen und sein militärisches Gerät entfernen, forderte er.

Nach Angaben eines UN-Sprechers sollte die Lage an dem AKW auch Thema bei einem Treffen zwischen Guterres, Selenskyj und dem türkischen Staatschef Recep Tayyip Erdogan in Lwiw am Donnerstag sein. Vor allem sollte es bei dem Treffen aber um die Umsetzung des Abkommens zu ukrainischen Getreideexporten gehen. Thema sei zudem "die Notwendigkeit einer politischen Lösung" für den Ukraine-Konflikt. Guterres will am Samstag auch die Türkei besuchen.

Wegen des russischen Angriffskrieges ab Ende Februar waren monatelang alle Getreideexporte der Ukraine aus ihren Schwarzmeer-Häfen blockiert, was zu einer globalen Ernährungskrise beitrug. Im Juli unterzeichneten Russland und die Ukraine dann ein von der UNO und der Türkei vermitteltes Abkommen, um die Blockade zu überwinden. Sie verpflichteten sich darin unter anderem, sichere Korridore für Frachtschiffe auf dem Schwarzen Meer zu schaffen. Das erste mit Getreide beladene Schiff seit dem russischen Einmarsch in der Ukraine war am 1. August in der Ukraine gestartet.