Switzerland

Mit 58 Prozent entschieden: Die Schulpflege wird im Kanton Aargau Geschichte

Als am Abstimmungssonntag nach und nach die ersten Resultate eintrafen, sah es zu Beginn nach einer knappen Sache aus. Leibstadt, beispielsweise, sagte mit 63 Prozent Nein zu den neuen Führungsstrukturen an der Aargauer Volksschule und damit klar Nein zur Abschaffung der Schulpflege. Ebenso Schinznach mit fast 57 oder Veltheim mit 59 Prozent.

Grossrätin Maya Bally (CVP), Kämpferin an vorderster Front für die Erhaltung der Schulpflege, gab sich denn auch am frühen Nachmittag nicht geschlagen. Die letzten Worte seien noch nicht gesprochen, sagte sie gegenüber dem Fernsehsender Tele M1.

Gegen 16 Uhr war es aber klar, im Aargau wird die Schulpflege per 1. Januar 2022 abgeschafft. Der entsprechenden Änderung der Verfassung stimmten 57,4 Prozent der Aargauer Stimmbürgerinnen und Stimmbürger zu. Leicht weniger, 56,5 Prozent, wollen auch das Schulgesetz anpassen.

Der Bildungsdirektor ist zufrieden

Das ist ein Erfolg für Bildungsdirektor Alex Hürzeler. «Ich bin zufrieden, überrascht und beeindruckt», sagte er am regierungsrätlichen Point de Presse am späteren Nachmittag. Zufrieden, weil jetzt ein Thema, das seit der Einführung der geleiteten Schule im Jahr 2006 im Raum steht, abgeschlossen werden kann. Überrascht, weil das Resultat deutlicher ausfiel als gedacht und beeindruckt, «wie das Stimmvolk auch bei einem emotionalen Thema sachlich abstimmt», so Hürzeler.

Anders Grossrätin Maya Bally: «Selbstverständlich bin ich persönlich enttäuscht über dieses Resultat.» Einen Achtungserfolg mache das Nein-Komitee dennoch aus, da immerhin 43 Prozent die Schulpflege beibehalten wollten – im Grossen Rat fiel die Abstimmung im letzten Jahr sehr viel deutlicher aus. Jetzt gelte es, nach vorne zu schauen, so Bally.

«Ich zähle darauf, dass die Gemeinden zusammen mit den Schulleitungen und Schulpflegen die neuen Strukturen sorgfältig vorbereiten und umsetzen», sagt sie, denn: «Die Schule darf sicher nicht leiden».

Weil die Abstimmung im Mai wegen der Coronakrise nicht stattfinden konnte, ist der Fahrplan dafür ambitioniert. Das Bildungsdepartement will denn auch keine Zeit verlieren. Bereits diese Woche werden die Gemeindevertreter zu Informationsveranstaltungen zur Umsetzung der neuen Strukturen eingeladen.

Sie werden selber entscheiden, ob sie eine Schulkommission einsetzen wollen oder etwa eine Delegation für beschwerdefähige Entscheide. «Jetzt müssen die Gemeinden die für sie beste Lösung finden. Ich bin davon überzeugt, dass sie mitziehen werden und das gelingen wird», so Regierungsrat Hürzeler.

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