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Olaf Scholz will 2021 Bundeskanzler werden

Die SPD hat den Finanzminister zu ihrem Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl gekürt. Das ist keine Überraschung. Aber es gibt viele Fragezeichen. Kann der «Realo» die Parteibasis von sich begeistern? Und würde er 2021 ein Regierungsbündnis mit der Linkspartei schmieden?

Olaf Scholz an der kurzfristige anberaumten Pressekonferenz in Berlin.

Olaf Scholz an der kurzfristige anberaumten Pressekonferenz in Berlin.

Shan Yuqi /Imago

«Es beginnt eine neue Ära.» Mit diesen grossen Worten stellte Deutschlands Finanzminister und Vizekanzler Olaf Scholz am Montag in Berlin sich und seine Pläne für die SPD vor. Gemeinsam mit den Parteivorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans hatte der 62-Jährige zu einer kurzfristig anberaumten Pressekonferenz geladen, bei der ihn das Führungsduo als Kanzlerkandidaten für die Wahl im Herbst 2021 präsentierte.

Überraschend ist diese Wahl nicht. Olaf Scholz ist laut Umfragen der beliebteste Sozialdemokrat des Landes. Es gibt in der ersten Reihe der Partei niemanden, der dem früheren Arbeits- und Sozialminister, Ersten Hamburger Bürgermeister und Innensenator der Hansestadt in Sachen Regierungserfahrung das Wasser reichen könnte. Esken und Walter-Borjans hatten, wenn man so will, keine Wahl. Auch sie kämen als Kandidaten nicht infrage. Das sagen selbst Genossen, die die beiden gut finden.

Mit dem gemeinsamen Auftritt wollten Esken, Walter-Borjans und Scholz Einigkeit signalisieren. Der Kandidat, der 2019 bei der Wahl zum Parteivorsitz mit seiner Tandempartnerin gegen das heutige Führungsduo unterlegen war, stand nun in der Mitte, und alle betonten mehrmals den Teamgeist und die gedeihliche Zusammenarbeit. Er freue sich, dass es gelungen sei, Bürger und Journalisten «durch die unerwartete Geschlossenheit der sozialdemokratischen Partei zu überraschen», witzelte Scholz. Dabei soll die Entscheidung bereits vor einem Monat gefallen sein.

Walter-Borjans sagte bei der Pressekonferenz, was er zuvor schon in einem gemeinsamen Schreiben mit Esken formuliert hatte: Deutschland brauche einen Kanzler, «der entschlossen ist und erfahren». So ein Mensch sei Scholz, und deshalb sei er der richtige Kandidat. Beide Vorsitzende lobten den Finanzminister als Krisenmanager in der Corona-Pandemie. Er geniesse dafür sowohl in der Bevölkerung als auch in der Partei hohes Ansehen.

Krisen-Held Scholz? Abwarten

«Er ist unser Kanzler», erklärte Walter-Borjans so euphorisch wie vorschnell. Esken formulierte es im Kurznachrichtendienst Twitter jovialer: Scholz habe den «Kanzler-Wumms», schrieb sie, Bezug nehmend auf dessen Versprechen, Deutschland Dank des 130 Milliarden Euro schweren Konjunkturpakets der Regierung mit «Wumms» aus der Krise zu führen. Letzteres bleibt allerdings abzuwarten. Ob beispielsweise die temporäre Senkung der Mehrwertsteuer von 19 auf 16 Prozent und von 7 auf 5 Prozent den Konsum wirklich, wie erhofft, ankurbelt, ist unsicher.

Der Kandidat gab sich selbstbewusst. «Ich will gewinnen», sagte Scholz. Und, konkreter: «Wir trauen uns zu, dass wir mit deutlich über 20 Prozent abschneiden werden.» Derzeit liegt die SPD in Umfragen bei etwa 15 Prozent, deutlich hinter den Unionsparteien und auch hinter den Grünen.

Zuspruch erhielt Scholz, wenig überraschend, aus den eigenen Reihen. «Wir stehen hinter Dir, Olaf Scholz!», twitterte etwa Aussenminister Heiko Maas von der SPD. Linken-Fraktionschef Dietmar Barsch forderte eine starke linke Allianz gegen die Union. «Grosse Steuerreform, nachhaltige Rentenreform, entschlossener Kampf gegen Kinderarmut wird nur mit einer starken Linkspartei, gern auch mit Olaf Scholz, funktionieren», schrieb er bei Twitter.

Kritik am Zeitpunkt der Kandidatenkür übte der CSU-Vorsitzende Markus Söder. Die Corona-Krisenpolitik der grossen Koalition werde durch den nun beginnenden Wahlkampf belastet, die weitere Zusammenarbeit erschwert. Auch den Grünen sei es für Wahlkampf zu früh, sagte Parteichef Robert Habeck. Der Vorsitzende der FDP, Christian Lindner, zeigt sich verwundert: «Gestern Koalitionsangebot an die Linke und grünes Licht für Kanzler Habeck – heute wird mit Olaf Scholz ein Kanzlerkandidat aus dem eher rechten Spektrum der Partei benannt», twitterte er. Der Kandidat sei respektabel, doch die Strategie wirke rätselhaft. Scholz erklärte unterdessen, dass er noch nicht mit dem Wahlkampf beginnen wolle: «Wir regieren, und das werden wir auch weiterhin tun.»

Die Basis wird nicht gefragt

Die Basis der SPD muss zum Kandidaten nicht mehr befragt werden. Der nächste Parteitag soll erst im März 2021 stattfinden; dort soll es dann ums Regierungsprogramm gehen. Bei CDU und CSU ist offen, wer für beide als Kanzlerkandidat ins Rennen gehen wird. Auch die Grünen haben diese Frage noch nicht geklärt.

Und mit dem würde Scholz regieren? Als führende politische Kraft strebe die SPD ein «progressives Bündnis» an, heisst es vom Duo an der Spitze. Was das bedeutet, hatte Walter-Borjans bereits am Wochenende in einem Interview erklärt. Die gegenwärtige Koalition mit der Union biete für eine sozialdemokratische Führung keine Grundlage. Bliebe folglich nur ein Bündnis mit den Grünen – und der Linkspartei. «Wenn wir eine Bündnis-Option mit der Linken ausschlössen, hätten die Verteidiger des ‹Weiter so› und damit der weitergehenden Spaltung der Gesellschaft schon gewonnen», argumentierte Walter-Borjans. Auch Scholz sähe das so.

Der Kandidat selbst beantwortete Fragen nach einer möglichen Koalition mit der Linkspartei am Montag ausweichend mit einem Zitat des früheren SPD-Chefs Sigmar Gabriel: «Es hängt an den anderen.»

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