Switzerland

USA: Konditor verweigerte Hochzeitstorte für Schwule zu Recht

Höchstrichterlicher Segen in den USA für einen Konditor, der keine Hochzeitstorten für Schwule herstellen will: Das Oberste Gericht urteilte am Montag, die religiösen Überzeugungen des Mannes seien angemessen zu schützen. Der Konditor Jack Phillips hatte in dem jahrelangen Rechtsstreit argumentiert, sein christlicher Glaube erlaube ihm nicht, mit einer Torte die Ehe zwischen Homosexuellen zu unterstützen.

Der Supreme Court hob mit sieben gegen zwei Stimmen eine vorherige Entscheidung der Bürgerrechtskommission des Bundesstaats Colorado auf. Diese hatte befunden, Phillips habe alle Kunden unabhängig von ihrer sexuellen Orientierung zu bedienen. Nach Ansicht des Obersten Gerichts zeigte die Kommission dabei aber eine «klare und unzulässige Feindseligkeit gegenüber den ehrlichen religiösen Überzeugungen» des Konditors.

«Wir bedienen Deine Sorte hier nicht»

Das Gremium in Colorado habe seine Entscheidung zu dem Fall in einer Art und Weise getroffen, die nicht mit dem Verfassungsgebot der Neutralität gegenüber der Religion in Einklang stehe, befand der konservative Richter Anthony Kennedy in dem Urteilsspruch. Das betroffene schwule Paar, Charlie Craig and Dave Mullins, sieht sich durch die Verweigerung der Dienstleistung durch den Konditor aufgrund seiner sexuellen Orientierung diskriminiert.

«Unser Kampf gegen Diskriminierung und unfaire Behandlung wird weitergehen», kündigten Craig und Mullins nach dem Supreme-Court-Urteil in einer von der Bürgerrechtsvereinigung ACLU verbreiteten Erklärung an. Niemand im Land sollte die «Scham, Peinlichkeit und Erniedrigung» erleiden müssen, dass ihm gesagt werde: «Wir bedienen Deine Sorte hier nicht.»

Urteil bezieht sich allein auf den konkreten Fall

Der zähe Rechtsstreit des schwulen Paares mit dem Konditor hatte landesweites Aufsehen erregt – zumal es sich nicht um einen Einzelfall handelt. Quer durchs Land führen immer wieder Konditoreien, Blumenläden, Fotostudios und andere Firmen an, dass sie aus religiösen Gründen keine Dienstleistungen für homosexuelle Paare erbringen wollten.

Entgegen vieler Erwartungen fällte das Oberste Gericht nun allerdings kein Grundsatzurteil dazu, inwieweit Dienstleistungen in der Geschäftswelt gegenüber Homosexuellen und anderen Gruppen aus religiösen Überzeugungen heraus verweigert werden dürfen. Der Supreme Court hielt ausdrücklich fest, dass sich sein Urteil allein auf den konkreten Fall von Phillips bezieht.

Homo-Ehe in Colorado 2012 noch verboten

Das Oberste Gericht mahnte lediglich, dass alle künftigen richterlichen Entscheidungen zu derartigen Fällen sorgfältig auszubalancieren seien. Dabei dürfe es keine «unangemessene Missachtung für ehrliche religiöse Überzeugungen» geben. Zugleich dürften Homosexuelle aber auch keinen «Erniedrigungen» auf dem Markt für Waren und Dienstleistungen ausgesetzt werden.

Der Supreme Court hatte 2015 in einem historischen Urteil die Homo-Ehe in den USA landesweit legalisiert. Der Fall des Konditors aus Colorado datiert jedoch bis 2012 zurück, als die Homo-Ehe in diesem Bundesstaat noch verboten war. Das schwule Paar heiratete damals in Massachusetts, wo die Homo-Ehe bereits legal war. Ihre Torte wollten die beiden Männer dann bei Phillips' «Masterpiece Cakeshop» für eine anschliessende Feier in ihrem Heimatstaat Colorado ordern. (oli/afp)

Football news:

Pjanic auf der Party zu Ehren des übergangs zu Barça weinte vor Glück auf der Schulter seines Vaters
Christophe Dugarry: Messi hätte Griezmann eigentlich mehr Assists geben können. Antoine hat das Vertrauen verloren
Sané hat einen medizincheck für die Bayern absolviert und sich mit der Vereinsführung getroffen
Neuer ist im Tor, hakimi und Davis brennen Flanken ab, vorne Sancho, Müller und Lewandowski. Sammelte das dreamtim der Bundesliga-19/20
Casillas ist fast nicht auf dem Video zu Ehren des Sieges von Spanien bei der Euro 2012. Vielleicht ist es aufgrund seiner Nominierung für den posten des Präsidenten der FFI
Die Zukunft des Netzwerks bei Barça ist in Gefahr. Die Spieler unterstützen ihn nicht
Trent über Motivation: Ronaldo und Messi entspannen sich nie. Je mehr du gewinnst, desto stärker willst du weitermachen