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Zwei Frauen sind im Gespräch: Trump will schon nächste Woche Vorschlag für Ginsburg-Nachfolge machen

US-Präsident Donald Trump (74) dürfte voraussichtlich schon kommende Woche einen Vorschlag für die Nachfolge der verstorbenen Verfassungsrichterin Ruth Bader Ginsburg (†87) machen. Er werde höchstwahrscheinlich eine Frau für den einflussreichen Posten nominieren, sagte Trump am Samstag in Washington.

Laut US-Medienberichten will Trump zwischen zwei Frauen entscheiden. Eine davon ist Barbara Lagoa, eine erfahrene Richterin aus Florida mit kubanischen Wurzeln. Die 52-jährige Lagoa diente ab Januar 2019 am Supreme Court von Florida. Im September 2019 wurde sie von Trump ans Berufungsgericht der südöstlichen US-Bundesstaaten berufen. Lagoa wird dem konservativen Lager zugerechnet. «Sie ist eine aussergewöhnliche Person, ich habe unglaubliche Dinge über sie gehört», so Trump einst über Lagoa.

Ebenfalls im Gespräch ist Berufungsrichterin Amy Coney Barrett (48) aus New Orleans, Louisiana. Wie Lagoa gehört auch Barrett dem konservativen Lager an und sei vom Weissen Haus ebenfalls auch schon für die mögliche Ginsburg-Nachfolge interviewt worden.

Ernennung noch vor US-Wahlen?

Die Richter am Obersten Gericht der USA werden vom Präsidenten vorgeschlagen, vom Senat bestätigt und auf Lebenszeit ernannt. Die Republikaner halten im Senat die Mehrheit mit 53 der 100 Stimmen. Er würde es vorziehen, sagte Trump, dass die Kammer noch vor der Präsidentenwahl am 3. November abstimmt.

Unklar ist, ob auch eine Mehrheit für die schnelle Neubesetzung des vakanten Richterpostens am Supreme Court zustande kommt. Denn zwischen den politischen Lagern ist heftig umstritten, ob die Republikaner so kurz vor dem Ende der aktuellen Amtszeit Trumps noch über die Schlüsselpersonalie entscheiden sollten.

Rechtsrutsch des Obersten US-Gerichts?

Das Oberste Gericht hat in den USA oft das letzte Wort bei umstrittenen Grundsatzfragen zu Streitthemen wie Abtreibung, Einwanderung, Waffenrecht und Diskriminierung. Es hat neun Richter - und nach dem Tod von Ginsburg werden nur noch drei klar dem liberalen Lager zugerechnet, alle anderen gelten als mehr oder minder konservativ. Da die Spitzenjuristen auf Lebenszeit ernannt sind, könnten Trump und die Republikaner durch schnelles Handeln die konservative Mehrheit im Supreme Court auf Jahre, vielleicht sogar Jahrzehnte festigen.

Die Demokraten hatten deshalb dazu aufgerufen, mit einer Nominierung bis zur nächsten Präsidenten-Amtszeit zu warten, die am 20. Januar 2021 beginnt. Sie hoffen auf einen Wahlsieg ihres Präsidentschaftskandidaten Joe Biden (77) - und verweisen darauf, dass die Republikaner im Senat vor vier Jahren mit einem Verweis auf das damalige Wahljahr einen Kandidaten des scheidenden Präsidenten Barack Obama blockierten. (kes/SDA)

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