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Comeback geplant? - „Kurz mal weg“

Nach dem angekündigten Abgang von Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz (35, ÖVP) steckt das Land in einer Regierungskrise!

Vorerst soll der bisherige Außenminister Alexander Schallenberg (52) das Zepter übernehmen, weiterhin mit den Grünen die Regierung führen.

Doch Kritiker munkeln, Kurz wolle sich mit dem taktischen Rückzug vom Kanzleramt nur Zeit verschaffen für einen weiteren Anlauf auf das Regierungsamt.

Auffällig: In seiner Abdankungsrede vom Samstagabend kam das Wort „Rücktritt“ nirgends vor. Der scheidende Kanzler sprach lieber vom weniger endgültigen „Platz machen“. Staatsmännisch redete Kurz vom Amtsverzicht zugunsten des Landes: „Es geht nicht um mich, es geht um Österreich.“

Die hochbrisanten Korruptionsvorwürfe der Staatsanwaltschaft gegen sich tat er dagegen ab, als etwas, dass sich „hoffentlich“ klären lasse.

Österreichs neuer Kanzler: Alexander Schallenberg
Österreichs neuer Kanzler: Alexander Schallenberg Foto: Georg Hochmuth/dpa

Als Auslöser für den Rücktritt verkündete Kurz denn auch nicht die skandalösen Machenschaften, die er und seine Vertrauten zu seinen Gunsten eingefädelt hatten. Zum Handeln habe ihn vielmehr der Koalitionspartner, die Grünen getrieben. Die wollten ihn am Dienstag in einem Misstrauensvotum aus dem Amt jagen – und hatten gute Chancen, die Abstimmung zu gewinnen.

Kurz dagegen stellt die Situation anders dar: Das immer konkretere Schmieden einer Anti-Kurz-Allianz aus vier Parteien habe zu einer Patt-Situation geführt, die er nun wie einen gordischen Knoten durchschlagen müsse.

Kurz‘ Horror-Szenario: Es wäre ein Wagnis für das Land, die Regierungsverantwortung in die Hände solch unterschiedlicher Parteien zu legen, es drohe ein politisches Experiment, das am Ende von der Gnade der rechten FPÖ abhänge.

▶︎ Doch Fakt ist auch: In seiner eigenen Partei, der ÖVP, schwindet der Rückhalt für den einst als „Wunderwuzzi“ Gefeierten. Die anfänglich demonstrative Solidarität bei ÖVP-Spitzenpolitikern in den Bundesländern hat deutliche Risse bekommen. Vielsagend verkündete Tirols Landeschef Günther Platter: Kurz habe „gemeinsam“ mit den Landeschefs entschieden, „einen Schritt zur Seite“ zu treten, bis die gegen ihn erhobenen Vorwürfe geklärt seien. Andere ÖVP-Landeschefs äußerten sich gar nicht.

Dennoch: Kurz bleibt im Amt als ÖVP-Chef. Und er soll künftig sogar die Rolle des Fraktionschefs der ÖVP übernehmen – für einen, gegen den strafrechtlich ermittelt wird, ein gewagter, eigentlich dreister Schritt!

Damit sei Kurz weiterhin eine zentrale politische Figur, meinte SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner. Er sei nicht mehr Bundeskanzler, aber Schattenkanzler der Republik. Das für Machtmissbrauch stehende „System Kurz“ bleibe erhalten.

Die rechte FPÖ ortete denn Kurz‘ Rochade gar als Versuch, in die parlamentarische Immunität zu flüchten. Den Verdacht konterte die ÖVP prompt mit der Ankündigung, dass sie selbst die Aufhebung der Immunität beantragen werde, um die Ermittlungen gegen ihren Chef nicht zu behindern.

Für die Grünen scheint derweil die Kuh vom Eis, nachdem sie hoch gepokert hatten. Eine „untadelige Person“ müsse Kurz ersetzen, hatten sie gefordert.

Vizekanzler und Grünen-Chef Werner Kogler kochte geradezu, als er einen Tag vor dem Rücktritt öffentlich noch einmal zusammenfasste, was ihn umtrieb: „Es geht nicht bloß um die Vorhalte der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft. Es geht darum, was aus diesen Chatnachrichten herausspringt (...). Nämlich, dass es im Machtzentrum der ÖVP ein erschütterndes, ein erschreckendes, ja eigentlich ein schauerliches Sittenbild gibt.“

Die Titelseite der „Kronen Zeitung“
Die Titelseite der „Kronen Zeitung“Foto: Kronen Zeitung

Nun bleibt der Grünen-Aufstand aus. Die Partei muss erstmal weiter mitregieren unter dem neuen Kanzler Schallenberg. Die Fortsetzung des Regierungsbündnisses ermöglicht den Grünen die dringend nötigen politischen Erfolge in der Klimapolitik. Die ausverhandelte öko-soziale Steuerreform, das bundesweite Klimaticket für den öffentlichen Verkehr und das Pfand auf Plastikflaschen können nun umgesetzt werden.

Fraglich bleibt, ob Kurz' Husarenstück aufgeht und er – nach einer Koalition mit der FPÖ und einer weiteren mit den Grünen – nach den Parlamentswahlen spätestens 2024 ein drittes Mal ins Kanzleramt einziehen könnte.

Die einflussreiche „Kronen-Zeitung“ titelte bereits vorausschauend: „KURZ MAL WEG“.