Aussenministerin Dominique Hasler (re) und ihr schwedischer Amtskollege Tobias Billström (li) bei ihrem Treffen in Stockholm. (Ministerium für Äusseres)
Anlässlich der EU-Ratspräsidentschaft Schwedens traf sich Regierungsrätin Dominique Hasler am Freitag zu einem Arbeitsgespräch mit dem schwedischen Aussenminister Tobias Billström. Im Zentrum des Treffens standen die sich ständig weiterentwickelnden Beziehungen zwischen Liechtenstein und der EU, Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine sowie der Vorsitz Liechtensteins beim Ministerkomitee des Europarates.
Die EU-Präsidentschaft wechselt halbjährlich, Schweden hat diese Funktion im ersten Halbjahr 2023 inne. Die bereits zur Tradition gewordenen Treffen der Aussenministerin mit der jeweiligen EU-Präsidentschaft ermöglichen es, auf liechtensteinische Anliegen aufmerksam zu machen und so auch das Bewusstsein der EU-Staaten für den EWR zu erhöhen. Regierungsrätin Dominique Hasler und Aussenminister Tobias Billström bekräftigen ihre gemeinsame Einschätzung, dass das Verhältnis der EWR/EFTA-Staaten zur EU durch die aktuellen geopolitischen Krisen enger geworden ist und Liechtenstein Teil der europäischen Antwort ist.
Besonders zeigt sich dies in Bezug auf die russische Aggression gegen die Ukraine, ein Thema zu welchem sich Liechtenstein besonders eng mit EU-Staaten und den EU-Institutionen austauscht. Die beiden Amtsträger diskutierten zudem auch die Beitrittsperspektiven der Ukraine, der Moldau, Georgiens und der West-Balkanstaaten, da jede Erweiterung der EU direkte Auswirkungen auf das EWR-Abkommen hat. Weiter informierte Aussenminister Billström über Schwedens Beitrittsverhandlungen zur NATO und inwiefern dies die europäische Sicherheits- und Aussenpolitik zukünftig beeinflussen wird.
Regierungsrätin Halser stattete SIPRI, dem Internationalen Friedensforschungsinstitut in Stockholm, ebenfalls einen Besuch ab. SIPRI ist ein unabhängiges internationales Institut, das sich der Erforschung von Konflikten, Rüstung, Rüstungskontrolle und Abrüstung widmet. Es fand ein Austausch mit dem Direktor und verschiedenen Experten und Expertinnen statt, v.a. zu Themen, bei denen sich Liechtenstein in internationalen Organisationen engagiert. Unabhängige Institute leisten einen wichtigen und hilfreichen Beitrag zu Datensätzen und Informationen, welche auch Grundlagen für die Politik darstellen.
