Der Kanton St.Gallen weist für das Jahr 2022 einen operativen Ertragsüberschuss von 24,1 Millionen Franken aus. Damit schliesst der Kanton das Rechnungsjahr operativ 227 Millionen Franken besser ab als budgetiert. Die Hauptgründe für die Verbesserung sind höhere Steuereinnahmen und eine höhere Gewinnausschüttung der Schweizerischen Nationalbank. Den Mehreinnahmen stehen hohe Wertberichtigungen bei den Darlehen an die Spitalverbunde gegenüber.
Bei den kantonalen Steuern resultiert ein Mehrertrag von insgesamt 179,1 Millionen Franken gegenüber dem Budget 2022. Höhere Steuererträge ergeben sich bei fast allen Steuerarten. Insbesondere bei der Grundstückgewinnsteuer, bei der Gewinn- und Kapitalsteuer und bei der Einkommens- und Vermögenssteuer sind deutlich höhere Erträge zu verzeichnen als budgetiert. Der Liegenschaftsmarkt und die damit zusammenhängenden Grundstückgewinne bewegten sich auch im Jahr 2022 auf sehr hohem Niveau und haben sogar das damalige Rekordjahr 2021 nochmals leicht übertroffen.
Die steuerbaren Gewinne der juristischen Personen haben sich ebenfalls deutlich besser entwickelt als ursprünglich angenommen aufgrund der unsicheren wirtschaftlichen Entwicklung (unter anderem Unsicherheiten wegen der Pandemie). Weiter ist auch beim Anteil an den Bundessteuern ein Mehrertrag von 21,6 Millionen Franken zu verzeichnen. Der Ertrag aus der Gewinnausschüttung der Schweizerischen Nationalbank fällt um 117,2 Millionen Franken besser aus als budgetiert. Weiter zeigt sich auch bei den Vermögenserträgen ein um knapp 21 Millionen Franken besseres Ergebnis.
Hoher Mehraufwand für Wertberichtigungen
Aufgrund der jährlichen Werthaltigkeitsbeurteilung müssen per Ende 2022 bei den Darlehen an die Spitalverbunde zusätzliche Wertberichtigungen von 120,8 Millionen Franken gebildet werden. Die Gründe liegen einerseits in den negativen finanziellen Aussichten der Spitalverbunde, andererseits in der geplanten Kapitalerhöhung beziehungsweise Umwandlung von Darlehen in Eigenkapital im Umfang von insgesamt 162,9 Millionen Franken. Damit sind die für die Umwandlung vorgesehenen Darlehensbeträge per Ende 2022 vollständig wertberichtigt. Weiter ist auch die im Jahr 2022 an die Olma Messen ausgerichtete Darlehenstranche von 5,4 Millionen Franken vollständig wertberichtigt worden.
Mehraufwendungen gegenüber dem Budget 2022 resultieren zudem bei den ausserkantonalen Hospitalisationen (12,3 Millionen Franken), für die Förderbeiträge an die Gemeindevereinigung Neckertal (11,7 Millionen Franken) und im Amt für Militär und Zivilschutz (10,4 Millionen Franken; Corona-Massnahmen Kantonaler Führungsstab). Die Förderbeiträge an die Gemeinde Neckertal und die im Rechnungsjahr 2022 angefallenen Aufwendungen für Corona-Massnahmen werden aus dem besonderen Eigenkapital finanziert und belasten den allgemeinen Haushalt nicht. Schliesslich resultiert gegenüber dem Budget 2022 auch ein Minderertrag beim Anteil an der Verrechnungssteuer von 16 Millionen Franken.
