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Der Kanzler will einen Ruck für Deutschland

Olaf Scholz will Gas geben

Olaf Scholz ist den Stillstand leid und wirbt für einen Tempo-Pakt. Das hat der einstige Bundespräsident Roman Herzog auch schon versucht - vor einem guten Vierteljahrhundert. 

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) gibt sich am Mittwoch angriffslustig.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) gibt sich am Mittwoch angriffslustig. Foto: Michael Kappeler/dpa

Lebte Deutschlands siebenter Bundespräsident noch - es würden Roman Herzog an diesem Mittwochvormittag die Ohren klingeln. Im Bundestag in Berlin nämlich steht der Bundeskanzler und hält eine Rede, wie sie von ihm noch nicht zu hören gewesen ist. Ja, der gern staatstragend referierende Olaf Scholz kann auch laut und aggressiv; allerdings muss man ihn dafür schon ein bisschen reizen, so wie Friedrich Merz gerade eben. Der muss als Chef der Opposition in der sogenannten Generaldebatte vor dem Kanzler reden - vertut seine Zeit aber allein mit den Themen zu wenig Geld für die Bundeswehr und zu viel für den Sozialstaat, statt den Kanzler und seinen Ampel-Koalitionären einen großen konservativen Regierungsentwurf hinzulegen.

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Nun schafft es Scholz, das Staatstragende zusammenzubinden mit der Angriffslust, die Merz hervorgelockt hat mit seinem Vorwurf, Scholzens „Zeitenwende“ sei dann doch sehr viel mehr Wort als Tat. Der Kanzler sieht das naturgemäß ganz anders. „Die Bundeswehr vernachlässigt“ habe „eine Koalition unter CDU-Führung“. Und auch sonst hätten die Unionisten vieles versäumt. Dass die SPD zwölf von 16 Merkel-Jahren mit der Union regiert hat, nimmt Scholz nichts von seiner Energie. „Die Bürgerinnen und Bürger“, ruft er, „sind diesen Stillstand leid! Und ich bin es auch!“

Die Bürgerinnen und Bürger sind diesen Stillstand leid! Und ich bin es auch!

Olaf Scholz

Deutscher Bundeskanzler

Das klingt, einerseits, ein bisschen seltsam. Wer, wenn nicht der Kanzler, könnte etwas unternehmen dagegen, dass Deutschland im Jahr 2023 mindestens ein bisschen heruntergewirtschaftet wirkt? Dass es ein Land ist, in dem zu wenig funktioniert und das von seiner Substanz lebt, die längst am Bröckeln ist. Andererseits: Die Bundesregierung ist im föderal verfassten Deutschland ja weder für alles verantwortlich - noch kann sie alles richten. Version Scholz: „Als Bundeskanzler kann ich einen Aufbruch nicht verordnen.“

Scholz will Tempo

Aber er will sich gegen die Langsamkeit ins Zeug legen. Schon seit die Bundesregierung im zurückliegenden Winter im Kaltstart via Flüssiggas-Terminals den Haushalten die Wärme und der Industrie die Produktion sicherte, redet er gern vom „Deutschland-Tempo“. Und nun bietet er allen Willigen - vorneweg der Union - einen „Deutschland-Pakt“ an, eine „nationale Kraftanstrengung“. Ziel: „Wir müssen jetzt das Tempo erreichen, das den Herausforderungen unseres Landes entspricht.“

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Bislang haben Scholz und seine Ampel-Partner das - Terminals ausgenommen - nicht geschafft. Sehr häufig aus eigener Schuld. In der Regel klemmt es schon innerhalb der Koalition; Grüne und FDP streiten erbittert um nahezu jedes Gesetz, egal ob es um klimafreundliche Heizungen geht, um Kernkraft oder jüngst um die Kindergrundsicherung.

Der Bundesregierung trägt dieser Dauerkrach katastrophale Umfragewerte ein, die nun, wo ja die halbe Republik zuschaut, wenigstens abends in den Fernsehnachrichten, von der politischen Konkurrenz mit Wonnen zitiert werden. Für die verzweifelt gegen Spaltung und Bedeutungslosigkeit ankämpfende Linke ätzt Fraktionschefin Amira Mohamed Ali: „Null Prozent“ seien mit der Bundesregierung sehr zufrieden, 75 aber unzufrieden - „das muss man auch erst mal schaffen!“.

Bald ist wieder Wahlkampf angesagt

Natürlich weiß Scholz, dass er und seine Regierung nicht mehr viel Zeit haben für jede Menge Probleme; die Legislaturperiode ist zur Hälfte vorbei, in einem Jahr beginnt schon der Wahlkampf für 2025. Und alle in der Republik können auf Anhieb Geschichten davon erzählen, wie schlimm vieles noch immer ist: der Mittelstand über fehlendes Fachpersonal und drückende Steuern; Eltern und Kinder über marode Turnhallen und eklige Schultoiletten; und alle zusammen über zu hohe Inflation und zu schleppende Digitalisierung und eine Bürokratie, die Zeit und Geld und Nerven raubt.

Also wirbt Scholz um die Union. Und kassiert vom nach ihm redenden obersten Christsozialen in Berlin eine brachiale Breitseite: „Wenn Deutschland-Pakt“, wirft Alexander Dobrindt dem Kanzler hin, „dann reden wir als allererstes über die Flüchtlingskrise!“ Jeder weiß, dass da nichts zu reden ist; Union und Ampel haben diametrale Vorstellungen.

Spätestens in diesem Moment würden Roman Herzog die Ohren klingeln. Als Staatsoberhaupt attestierte er Deutschland „quälende Langsamkeit“, Angst vor Veränderung dazu, „Pessimismus“ als „das allgemeine Lebensgefühl“. Und forderte, es müsse „ein Ruck durch Deutschland gehen“. Das war 1997. Und Herzog war Christdemokrat. Ein gutes Vierteljahrhundert ist der Sozialdemokrat Olaf Scholz genauso weit.