Luxembourg
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Unterm Strich in kurzer Zeit viel Geld ausgegeben

Bilanz

Yuriko Backes blickt wenige Wochen vor den Parlamentswahlen auf ihre rund 600 Tage als Finanzministerin zurück.

Die Attraktivität Luxemburgs als Finanzstandort hat für die Finanzministerin hohe Priorität.

Die Attraktivität Luxemburgs als Finanzstandort hat für die Finanzministerin hohe Priorität. Foto: Gerry Huberty

In den letzten Wochen vor der Wahl wird resümiert und bilanziert. Und weil in den vergangenen Jahren aufgrund von Pandemie, Wirtschaftskrise und Ukraine-Krieg mit all seinen Folgen im Großherzogtum in nahezu allen Bereichen viel Geld geflossen ist, fällt in diesen Tagen die Bilanz der Minister – zumindest aus eigener Sicht – immer recht zufriedenstellend aus. Was auch für Yuriko Backes (DP) gilt. Zumal sie als Finanzministerin und Hüterin des Staatshaushalts letztlich jede finanzielle Unterstützung, die auf den Weg gebracht wurde, ja mehr oder weniger auch für sich selbst reklamieren kann.

Von einer Krise zur nächsten

Entsprechend lang ist dann auch die Liste, die Backes bei einer Bilanz-Presseveranstaltung und der dazugehörenden Pressemitteilung präsentiert. Sie reicht von den 2,5 Milliarden Euro, die laut der Ministerin bislang zur Bekämpfung der Inflation bereitgestellt wurden, über die mehr als 300 Millionen Euro Subvention zur Deckelung der Energiepreise und die Einführung eines Konjunktursteuerguthabens im Gegenwert von 260 Millionen Euro bis zu den 188 Millionen Euro, die infolge der russischen Aggression größtenteils für den Kauf von militärischer Ausrüstung und die Versorgung von Flüchtlingen bestimmt waren.

Durch unsere Maßnahmen haben wir nicht nur die Kaufkraft geschützt, sondern auch für soziale Stabilität gesorgt und unsere Unternehmen unterstützt.

Yuriko Backes

Finanzministerin

„In den letzten 600 Tagen war es mein Bestreben, Luxemburg selbstbewusst durch aufeinanderfolgende Krisen zu führen. Heute kann ich mit Stolz feststellen, dass uns dies gelungen ist. Durch unsere Maßnahmen haben wir nicht nur die Kaufkraft geschützt, sondern auch für soziale Stabilität gesorgt und unsere Unternehmen unterstützt“, so die Ministerin, die Anfang 2022 das Amt vom Vorgänger Pierre Gramegna übernommen hat. Und die sich, wie sie erklärt, in ihrer gesamten Amtszeit von ihren Werten hat und den im Koalitionsvertrag niedergelegten Grundsätzen hat leiten lassen.

Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit

„Wir haben einen entschlossenen Ansatz verfolgt, um die Solidität unserer öffentlichen Finanzen zu wahren, mit dem Ziel, unsere Schulden deutlich unter der Schwelle von 30 Prozent des Bruttoinlandsprodukts zu halten“, erklärt Backes. Besondere Aufmerksamkeit sei dabei der Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit der Wirtschaft, insbesondere des Finanzsektors, gewidmet worden, um den anhaltenden Wohlstand des Landes zu sichern.

„Diese Werte, zusammen mit der Förderung der Chancengleichheit im Finanzsektor und der Unterstützung der Schwächsten unserer Gesellschaft, waren der Leitfaden für jede meiner Initiativen“, so die Ministerin. Als Beispiel nennt sie unter anderem die Anhebung der Obergrenze der Steuergutschrift und des dazu gehörenden Schwellenwerts, um etwa Haushalte von Alleinerziehenden stärker zu unterstützen.

Investiert wurde aber nicht nur in die Bewältigung von Krisen und Linderung möglicher Folgen, sondern auch in die Attraktivität Luxemburgs als Finanzstandort. Schließlich trägt der Finanzsektor laut Backes rund 25 Prozent zum BIP bei, erwirtschaftet Haushaltseinnahmen in Höhe von vier Milliarden Euro und beschäftigt rund 67.000 Menschen.

Drehkreuz für nachhaltige Finanzen

Expansion und Diversifizierung gingen mit einem Regulierungsrahmen einher, der den höchsten Standards entspreche und gleichzeitig innovativ und modern bleiben müsse, erklärt die Finanzministerin. Und ein Bereich, in dem ein hochmoderner Regulierungsrahmen weiterhin eine entscheidende Bedeutung habe, seien die luxemburgischen Investmentfonds. So ist Luxemburg mit einem verwalteten Vermögen von 5,16 Milliarden Euro weiterhin führend im Bereich der Investmentfonds in der EU und belegt nach den USA den zweiten Platz in der Welt.

Finanzministerin Yuriko Backes (DP) ist seit 2022 im Amt.
Finanzministerin Yuriko Backes (DP) ist seit 2022 im Amt.

Finanzministerin Yuriko Backes (DP) ist seit 2022 im Amt. Foto: Gerry Huberty

Die Ministerin verweist in diesem Zusammenhang auf eine im Juli verabschiedete Gesetzgebung, welche die luxemburgische „Toolbox“ für Fonds verbessern und modernisieren soll. Diese Maßnahmen zielten darauf ab, die Attraktivität und Wettbewerbsfähigkeit des Finanzzentrums Luxemburg weiter zu stärken. Das Finanzministerium stehe in ständigem Dialog mit dem Finanzsektor, um neue Möglichkeiten zu identifizieren und gegebenenfalls seine Gesetzgebung anzupassen, um ein günstiges Umfeld für die globale Finanzdienstleistungsindustrie zu gewährleisten.

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Zudem betont Backes die Bedeutung Luxemburgs als wichtiges Drehkreuz für nachhaltige Finanzen. So liege das Großherzogtum im Bereich Green Finance weltweit auf Platz fünf und in der EU auf Platz zwei. Mit 43 Prozent aller ESG-Fonds in Europa und der weltweit führenden Plattform für die Notierung nachhaltiger Anleihen sei das Engagement des Landes für ökologische und soziale Belange unbestreitbar, so die Ministerin. Die Entwicklung dieses Sektors sei deshalb auch eine der Prioritäten gewesen.