Switzerland

«Die Initiative schiesst über das Ziel hinaus»: Heimspiel für Bundesrätin Keller-Sutter in Olten

Es ist kurz nach 17.45 Uhr, als der Stargast des Abends ins Stadttheater Olten kommt. In schwarzen Pumps, schwarzer Hose, weisser Bluse und schwarzer Maske marschiert Justizministerin Karin Keller-Sutter in die historischen Räume. Ihre Mission ist klar: Sie kämpft gegen die Konzernverantwortungsinitiative. Wobei die Initiativ-Gegner – mit Ausnahme des Bundesrates – lieber von Unternehmensverantwortungsinitiative sprechen.

Es sind nur Worte, aber sie zeigen, worum am meisten gestritten wird. Wer ist von der Initiative eigentlich betroffen? Die Initianten behaupten: rund 1500 Unternehmen. Konzerne würden sie sagen, Grossunternehmen, die Profit auf Kosten von Umwelt und Menschen machen. Die Bundesrätin sagt, grundsätzlich erfasse die Initiative alle Unternehmen, mache nur Ausnahmen bei KMU mit geringen Risiken in den Bereichen Menschenrechte und Umwelt. Laut einer Studie seien 80'000 KMU betroffen.

Aber wer hat die zitierte Studie gemacht und finanziert? «Gemacht wurde sie von der Forschungsstelle Sotomo. Meines Wissens weist sie ihre Auftraggeber jeweils transparent aus», sagt Keller-Sutter. Eine kurze Recherche zeigt: Auftraggeber war das wirtschaftsnahe Komitee Succèsuisse. Unabhängig ist die zitierte Quelle also mit Sicherheit nicht. Das ist aber kein Argument, die bundesrätliche Kritik an der Initiative nicht ernstzunehmen. «Die Initiative schiesst über das Ziel hinaus. Denn sie will für Schweizer Unternehmen ein Haftungsrecht einführen, das weltweit einmalig ist», so Keller-Sutter.

Und weiter: «Alle sind damit einverstanden, dass Menschenrechte und Umweltschutz eingehalten und durchgesetzt werden», so die Justizministerin. Das Hauptproblem sehen sie und der Bundesrat darin, dass die Initiative die Sorgfaltspflicht der Unternehmen mit der Haftung verbindet. «Der Gegenvorschlag des Parlamentes sieht ebenfalls Sorgfaltspflichten vor, aber er verzichtet auf eine zusätzliche Haftungsnorm, weil ja schon heute jedes Unternehmen haftet, wenn es einen Schaden anrichtet», hebt Keller-Sutter hervor. Deshalb sei der Gegenvorschlag zu bevorzugen. Auch weil damit Schweizer Unternehmen gegenüber der ausländischen Konkurrenz nicht benachteiligt würden. Dafür gibt es von den Solothurner und Aargauer Unternehmern bei ihrem Referat im Stadttheater Olten natürlich tosenden Applaus.

Football news:

Kane über BLM: Wir müssen auf die Knie gehen. Der Stürmer von Tottenham und Englands Nationalspieler Harry Kane glaubt, dass die Fußballer weiterhin an der Aktion zur Unterstützung der BLACK Lives Matter-Bewegung teilnehmen sollten
Rennes - Französisch Krasnodar. Der Besitzer (8-mal reicher Galizisch) investierte in seine Heimatstadt und schuf nach dem Transfer-scheitern eine erfolgreiche Akademie
Der DFB will Klopp als Trainer Deutschlands bei der Euro 2024. Löw wird auch bei der WM bleiben, wenn die Führung des Deutschen Fußball-Bundes (DFB) den aktuellen Liverpool-Trainer Jürgen Klopp an der Spitze der deutschen Nationalmannschaft sehen will. Joachim Löw wird auch bei der WM 2022 mit der Nationalmannschaft arbeiten, wenn die deutschen das Halbfinale der em im Sommer 2021 erreichen. Löws Gültiger Vertrag läuft nach dem Turnier in Katar aus
Alaba will 15 Millionen Euro im Jahr verdienen. Juventus, PSG und Chelsea sind daran Interessiert
Der FC Bayern will in der kommenden Saison mit Gladbachs Neuhaus und Zakaria zwei Spieler von Borussia Mönchengladbach verpflichten. Auf der Transferliste des Münchner Klubs für die kommende Saison stehen die Mittelfeldspieler Florian Neuhaus und Denis Zakaria, schreibt Sport Bild-Journalist Christian Falk
Kane verpasste Tottenham das Training. Seine Teilnahme am Spiel gegen Arsenal könnte Tottenham-Stürmer Harry Kane verpasst haben, das heutige Training des Klubs. Auch Stürmer Carlos Vinicius, Mittelfeldspieler Erik Lamela und Verteidiger Sergio Regilon waren nicht dabei. Laut Trainer José Mourinho hat Lamela das Spiel der nächsten Runde gegen den FC Arsenal genau verpasst, die Teilnahme der anderen Spieler am Derby ist möglich
Vincent Kompany: Hören Sie auf, mich mit Guardiola zu vergleichen. Ich habe nicht gesagt, dass Anderlecht Manchester City wird