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Die Polizei hat zwei Mal einen Mann mit Kokain erwischt. Doch er behauptet, es handle sich um eine Verwechslung – das Gericht gibt ihm recht

Das Bezirksgericht Zürich hatte einen Beschuldigten freigesprochen, weil nicht auszuschliessen sei, dass der Polizei bei der Identitätsabklärung Fehler unterlaufen sein könnten. Das Statthalteramt zog den Fall vor Obergericht.

Auf DNA-Spuren wurde das Kokain, das die Polizei am 21. Januar 2018 sichergestellt hatte, nicht geprüft.

Auf DNA-Spuren wurde das Kokain, das die Polizei am 21. Januar 2018 sichergestellt hatte, nicht geprüft.

Imago

Eigentlich ist es ein alltäglicher Bagatellfall: Am 21. Januar 2018 wurde ein Mann an der Zürcher Langstrasse kontrolliert und mit 0,7 Gramm Kokain erwischt. Gemäss Identitätsabklärung der Stadtpolizisten soll es sich beim Kontrollierten um einen heute 32-jährigen Kroaten gehandelt haben. Dieser Kroate geriet acht Tage später erwiesenermassen – erneut oder eben nicht erneut – in eine Kontrolle an der Langstrasse und wurde – erneut oder eben nicht erneut – mit Kokain erwischt. Das Statthalteramt des Bezirks Zürich büsste den Mann wegen mehrfachen Drogenbesitzes mit 800 Franken.

Der Kroate stellt sich jedoch auf den Standpunkt, er sei nur einmal mit Kokain an der Langstrasse erwischt worden, nämlich am 29. Januar. Er bestritt konstant, am 21. Januar von der Polizei kontrolliert worden zu sein. Er gehe davon aus, dass sich jemand anders mit einem seiner ungültigen Ausweise für ihn ausgegeben habe. Deshalb focht er den Strafbefehl an.

Das Bezirksgericht Zürich stufte seine Aussagen als «nicht unglaubhaft» ein. Sie seien konstant und widerspruchsfrei. Ein Einzelrichter kam im Juli 2019 zum Schluss, es bestünden unüberwindliche Zweifel, dass sich die Polizeikontrolle vom 21. Januar so zugetragen habe, wie im Polizeirapport beschrieben war. Zugunsten des Beschuldigten wurde von dem für ihn günstigeren Sachverhalt ausgegangen, wonach die Polizei bei der Identitätsabklärung Fehler begangen hatte. Der Kroate wurde in dubio pro reo vom ersten Vorwurf freigesprochen und nur für den zweiten Vorfall, den er stets zugegeben hatte, zu einer Busse von 400 Franken verurteilt.

«Vage Vermutungen»

Das Statthalteramt war damit nicht einverstanden und zog den Fall ans Obergericht. Es argumentierte, entgegen «den vagen Vermutungen» des Beschuldigten, wonach sich jemand anders für ihn ausgegeben habe, bestünden keinerlei Anhaltspunkte für Zweifel an der polizeilichen Identitätsabklärung. Der rapportierende Polizist habe als Zeuge ausgesagt, er könne versichern, dass wenn er eine Personenkontrolle durchführe, diese zu 100 Prozent korrekt sei, zumal er sich der üblen Folgen einer Verwechslung sehr wohl bewusst sei.

Der Polizeirapport enthielt allerdings wenig Details. In ihren Einvernahmen hatten sich die Polizisten an den Ablauf der konkreten Kontrolle nicht mehr erinnern können. Da es sich um ein Massengeschäft handle, erstaune das nicht, hielt das Statthalteramt in seiner Anfechtung fest und kritisierte, das Gericht habe dem Polizeirapport im Vergleich mit der Aussage des Beschuldigten jeglichen Beweiswert aberkannt.

Der Beschuldigte habe nicht einmal eingrenzen können, mit welchen Dokumenten sich die unbekannte Person ausgewiesen haben soll. Er habe lediglich ausgesagt, dass ihm in der Vergangenheit auch schon Ausweise abhanden gekommen seien. Er kenne zwar jemanden, der ihm ähnlich sehe. Er wolle diese Person aber nicht aufgrund eines vagen Verdachts beschuldigen.

Laut dem Statthalteramt seien zudem nicht alle Beweismittel gewürdigt worden. Das Bezirksgericht wäre im Fall von Zweifeln verpflichtet gewesen, einen DNA-Abgleich mit dem sichergestellten Kokain vom 21. Januar vorzunehmen. Trotz dem expliziten Beweisantrag des Beschuldigten und des Statthalteramts habe das Bezirksgericht auf die Auswertung dieser Spuren verzichtet.

Das Statthalteramt befürchtet, die Beweiswürdigung des Bezirksgerichts habe in der Praxis nun zur Folge, dass allein der unbestimmte Verdacht einer beschuldigten Person, wonach die Identitätsfeststellung fehlerhaft gewesen sein könnte, automatisch als begründete Zweifel anzusehen wäre. Diese Praxis würde «eine ernstzunehmende Gefahr für die Rechtssicherheit» darstellen.

Widerspruch in Polizeidokumenten

Das Obergericht hält in seinem schriftlichen Urteil fest, die Vorinstanz habe den Polizeirapport durchaus als Beweismittel gewürdigt, habe aber zu Recht ausgeführt, dass dieser nur wenige Details zum genauen Ablauf der Kontrolle enthalte. Zudem würden sich der Polizeirapport und die Liste mit der Drogen-Sicherstellung widersprechen. Gemäss Polizeirapport sei das Kokain in der linken Hosentasche und gemäss Sicherstellungsliste in der rechten Hosentasche gefunden worden.

Der Schluss der Vorinstanz, wonach nicht ausgeschlossen werden könne, dass am 21. Januar eine andere Person kontrolliert worden war, ist laut Obergericht nachvollziehbar. Der Beschuldigte habe zudem mehrmals selber mündlich und schriftlich darauf bestanden, das am 21. Januar 2018 sichergestellte Kokain auf DNA-Spuren zu untersuchen. Da dadurch mit überwiegender Wahrscheinlichkeit die Identität des Besitzers hätte nachgewiesen werden können, hätte er sich ja selber belastet. Weil es sich nur um einen Übertretungstatbestand handelt, sei die Anordnung einer DNA-Analyse aber gar nicht zulässig.

Das Obergericht schliesst sich dem vorinstanzlichen Urteil an. Es spricht den Beschuldigten vom Vorwurf des Drogenbesitzes am 21. Januar in dubio pro reo frei und bestätigt die Busse von 400 Franken für den anderen Vorfall.

Urteil SU190039 vom 15. 5. 2020, rechtskräftig.

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