Die Persönliche Assistenz ist „essenziell, um ein selbstbestimmtes Leben führen zu können“, erklärte Gesundheitsminister Johannes Rauch (Grüne). Angebote seien bisher aber von Bundesland zu Bundesland verschieden gewesen, das System sei relativ kompliziert. Das soll sich jetzt ändern: Rauch will das System mittels österreichweiter, einheitlicher Regelungen für Beruf und Freizeit vereinfachen. Dazu stünden in den kommenden Jahren 100 Millionen Euro bereit.
In den Bundesländern Vorarlberg, Tirol und Salzburg startet im Frühjahr ein diesbezügliches Pilotprojekt. Die erarbeiteten Kriterien sollen erstmals einheitliche Rahmenbedingungen schaffen, etwa zur Definition der Persönlichen Assistenz, Bedarfsfeststellungen, Serviceleistungen, Leistungserbringung und der Qualitätssicherung. Die anderen Bundesländer sollen in den nächsten Jahren ebenfalls ins Boot geholt werden.
Auch ist künftig die arbeits- und sozialversicherungsrechtliche Absicherung der Assistenten vorgesehen.
(Bild: APA/dpa/Martin Remmers)
Gemeinsame Anlaufstelle geplant
Auch soll der Kreis der Anspruchsberechtigten um Menschen mit intellektuellen oder psychischen Beeinträchtigungen erweitert werden. Weiters soll es eine gemeinsame Anlaufstelle im Sinne des One-Stop-Shop-Prinzips geben. Zudem ist künftig die arbeits- und sozialversicherungsrechtliche Absicherung der Assistenten vorgesehen.
Keine verpflichtende Teilnahme für Länder
Mit den 100 Millionen Euro sei sichergestellt, dass eine Ausweitung auf ganz Österreich möglich sei. Eine Verpflichtung für die Vereinheitlichung gibt es für die Länder nicht - der Minister verwies aber darauf, dass die Auszahlung der Mittel eben an bestimmte Spielregeln geknüpft sei. Er wolle in den nächsten Jahren intensiv daran arbeiten, dass auch die anderen Bundesländer mitziehen.
