Das Bundesheer konzentriert sich künftig auf die Abwehr „hybrider“ Gefahren. Bei der Luftwaffe will man mit Partnern kooperieren.
Das Bundesheer bekommt ein höheres Budget – wenn auch nicht ganz so viel wie versprochen. Das haben Bundeskanzler, Verteidigungsministerin und Finanzminister am Donnerstag verkündet. Damit wird auf den Ukraine-Krieg und die neuen militärischen Bedrohungen reagiert. Welchen Weg das Bundesheer unter diesen Voraussetzungen in den kommenden Jahren gehen wird, steht auch schon fest, wurde aber bisher vom Verteidigungsressort noch nicht kommuniziert. Grundlage dafür ist ein neues „Streitkräfteprofil“, das festlegt, was das Heer genau können soll – und auch, was nicht. Vor allem Letzteres bietet einiges an Brisanz.
Der Generalstab hat der Verteidigungsministerin sechs Varianten für ein Streitkräfteprofil vorgelegt. Enthalten war beispielsweise das Konzept des früheren Verteidigungsministers Thomas Starlinger, das eine massive Aufrüstung und einen umfassenden Erhalt der Verteidigungsfähigkeit vorsieht, andere Varianten stellten internationale Einsätze, Konzentration auf eine gemeinsame europäische Verteidigung oder auf Katastrophenhilfe in den Mittelpunkt.
Ausgewählt hat Verteidigungsministerin Klaudia Tanner das Streitkräfteprofil mit dem Titel „Unser Heer“, das der „Presse“ vorliegt. Dieses stellt gemäß dem schon existierenden „Risikobild“ die Abwehr „hybrid agierender Gegner“ in den Mittelpunkt. Mit hybriden Bedrohungen sind Terroranschläge, Cyberkriege und Ähnliches gemeint. „Es erfolgt eine evolutionäre Weiterentwicklung auf Basis des bestehenden Bundesheers – keine revolutionäre Gesamtreform“, heißt es in dem Papier. Warum nicht das Starlinger-Konzept gewählt wurde, ist nicht bekannt, einen Hinweis darauf gibt es aber auf Seite fünf des zwölfseitigen Papiers: Zur Realisierung des Streitkräfteprofils sei ein „moderater Anstieg des Budgets bis 2030“ erforderlich. Für das Starlinger-Konzept wäre deutlich mehr notwendig gewesen.
