Austria
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Deutscher Kanzler will abgelehnte Asylwerber abschieben

Wer keinen Schutz benötige, müsse zurück in seine Heimat, betont Olaf Scholz (SPD).

Deutschlands Bundeskanzler Olaf Scholz pocht auf die Rückkehr von Migranten in ihre Heimatländer, die in Deutschland nicht als Flüchtlinge oder Asylbewerber anerkannt werden oder als Arbeitskräfte aufgenommen werden. "Wenn Deutschland Menschen Schutz garantiert, die verfolgt werden, müssen diejenigen, die diesen Schutz nicht beanspruchen können, wieder zurück in ihre Heimat gehen", sagte er der "Bild am Sonntag".

Er räumte ein, dass es Probleme mit den Herkunftsländern gebe, die Menschen wieder aufzunehmen. "Diese große Aufgabe müssen wir jetzt entschlossen lösen. Im Gegenzug eröffnen wir legale Wege, damit Fachkräfte aus diesen Ländern zu uns kommen können."

Abkommen aushandeln

Er verwies darauf, dass die deutsche Bundesregierung dazu mit dem FDP-Politiker Joachim Stamp einen neuen Beauftragten für diese Migrationsfragen ernannt habe. "Seine Aufgabe ist es, solche Abkommen mit den Herkunftsländern auszuhandeln."

Scholz hatte am Freitag mit der italienischen Ministerpräsidentin Giorgia Meloni über Migrationsfragen gesprochen. Das Thema wird auch auf dem EU-Sondergipfel in Brüssel kommenden Mittwoch und Donnerstag besprochen.

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