© APA/Herbert Pfarrhofer
Über 20 Jahre hat sich die ÖVP an eine absolute Mehrheit im Landtag gewöhnt. Heute erwartet sie ihr bisher schlechtestes Ergebnis seit 1945.
von Michaela Höberth
Seit 1945 ist Niederösterreich das Flaggschiff der ÖVP: Hier regiert die größte Landespartei in Österreich, die auch maßgeblich die Bundesregierung beeinflusst. Derzeit werden 530 Gemeinden von ÖVP-Bürgermeistern geführt, lediglich 43 von der SPÖ. Bei den Wahlen 2018 konnte sich die ÖVP mit 49,6 Prozent noch eine knappe Mehrheit sichern. Damit besetzt sie 29 von 56 Mandaten im Landtag und stellt - entsprechend dem Proporzsystem - sechs Landesräte.
Vor fünf Jahren lag die SPÖ mit 13 Mandaten auf Platz zwei und die FPÖ mit acht Mandaten auf Platz drei. Damit stellte die SPÖ zwei Landesräte, die FPÖ einen. Mit je drei Mandaten waren die Grünen und die Neos zwar ebenfalls im Landtag vertreten, jedoch erreichten sie keinen Klubstatus - dafür braucht es nämlich vier Mandate.
Womit alle Parteien zu kämpfen haben, ist die seit Jahren sinkende Wahlbeteiligung in Niederösterreich: Seit 1988 zeigen die Statistiken einen Abwärtstrend, bei den letzten Landtagswahlen wurde mit einer Beteiligung von 66,54 Prozent erstmals die 70-Prozent-Marke unterschritten. Heuer gibt es zudem um 97.500 Wahlberechtigte weniger, da Zweitwohnsitzer nicht mehr wählen dürfen.
Historisch betrachtet hat sich die ÖVP an eine Absolute im Landtag gewöhnt, seit 20 Jahren verteidigt sie bereits ihre Vorreiterrolle. Dabei fuhr das schlechteste Wahlergebnis ausgerechnet der langjährige Landeshauptmann Erwin Pröll ein, als er 1993 zum ersten Mal als Spitzenkandidat antrat. Das beste Ergebnis wurde bisher 1983 mit 54,6 Prozent erzielt. Danach holte die ÖVP eine absolute Mehrheit nach der anderen. Bei der heutigen Wahl hat man die Ansprüche aber zurückgeschraubt; die 40-Prozent-Marke gilt als Ziel.
Die SPÖ jubelte 1979 über ihren historischen Höchstwert von 45,4 Prozent. Einen Erfolg, an den man danach nicht mehr anschließen konnte. 2018 gelang den Roten ein kleines Plus, sie verbesserte sich von 21,5 auf 23,9 Prozent. Die FPÖ holte vor fünf Jahren 14,8 Prozent, 1998 fuhr man mit 16,1 Prozent den bisherigen Höchstwert ein. Glaubt man den Umfragen, soll sich mit dieser Wahl das Blatt wenden; die FPÖ unter Udo Landbauer soll sich Platz zwei sichern, die SPÖ unter Franz Schnabl abrutschen.
Klar ist: Die Wahlen in Niederösterreich spielen auch für die Bundespolitik eine Rolle. Wichtige Positionen im Bund sind mit Niederösterreichern besetzt. Auch wenn vorerst wohl keine Personalrochaden im Bund zu erwarten sind, geht es für die ÖVP - wie in Niederösterreich - um ihren Machterhalt.
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