Eine neue alte Koalition in Tirol - und ein Friedensangebot via Twitter

Die Zeit der Brautschau ist vorbei. Am Sonntag vor einer Woche haben die Tiroler ihren Landtag gewählt, dann wurde sondiert, seit heute wird die neue Koalition geschmiedet. Wobei die Neue eigentlich eine Alte ist. ÖVP-Chef Anton Mattle will zu Schwarz-Rot zurückkehren und verhandelt mit dem roten Frontmann Georg Dornauer.

Für Polit-Auskenner war das die logische Farbkombination nach dem Wahlabend. Eine wirkliche Koalition der Sieger ist es freilich nicht. Die ÖVP blieb am Wahlabend zwar klar Erster, verlor aber rund zehn Prozentpunkte. Und die SPÖ gewann deutlich weniger hinzu als geplant - und musste sich mit Platz 3 hinter den Freiheitlichen begnügen.

Schafft es Dornauer nun in die Regierung, kann er die Enttäuschung vom Wahlabend mit etwas Verspätung noch in einen kleinen Sieg verwandeln. Dass es ihm ernst ist, zeigte sich gestern am Abend. An sich ist der 39-Jährige kaum um ein Wort verlegen. (Was im inner- und außerhalb Tirols schon öfter Ärger einbrachte). Derzeit gibt er sich betont handzahm. Mehr zu den anlaufenden Koalitionsgesprächen und den (wenigen) Stolpersteinen für ÖVP und SPÖ lesen Sie hier.

Andernorts sind die Verhandlungen übrigens schon zu einem Ende gekommen: Die Regierung hat sich auf eine Pensionserhöhung geeinigt. Wie der KURIER aus Regierungskreisen erfuhr, soll die Mindestpension ab 1. Jänner 2023 um rund 10 Prozent angehoben werden. Die Erhöhung für die kleinsten Pensionen setzen sich aus einer Direktzahlung und der Erhöhung der Ausgleichszulage zusammen. Die Ausgleichszulage soll von aktuell 1.030 Euro auf rund 1.110 Euro angehoben werden. Damit steigen auch die Sozialhilfen. Mehr dazu gleich hier.

Ziemlich aussichtslos ist ein Verhandlungsansatz, den der US-Milliardär Elon Musk nun publik machte: Er präsentierte sein persönliches Konzept für ein Ende des Ukraine-Kriegs via Twitter. (Der ideale Ort für derart ernste Überlegungen). Er schlug unter anderem vor, die Krim den Russen zuzuschlagen und der Ukraine einen Neutralitätsstatus aufzuerlegen. Und ließ, ganz nebenbei, die Twitter-Nutzer über sein Friedenskonzept abstimmen. So geht echte Selbstüberschätzung. (Mehr als eine Million Menschen beteiligte sich bis gestern Nacht übrigens an der Umfrage.)

Ein ukrainischer Präsidentenberater hat Musk mittlerweile via Twitter geantwortet - und zwar mit einem Gegenvorschlag. Wie genau dieser aussieht, das lesen Sie hier. Und wie es um die Gegenoffensive der ukrainischen Truppen, die mittlerweile offenbar auch an der Südfront Erfolge zeigt, steht, das lesen Sie in unserem Ukraine-Newsticker.

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Ihr Christoph Schwarz

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