Es ist Sand ins Regierungsgetriebe geraten. ÖVP und Grüne können nur noch wenig umsetzen – sie können aber auch nicht in Neuwahlen flüchten.
Im Jänner plant Türkis-Grün eine Regierungsklausur. Aus jahrelanger Erfahrung weiß man: Bei solchen Klausuren geht es meist nicht so sehr um die Regierungsarbeit, sondern sie sind in erster Linie ein Showprogramm für mitreisende Journalisten, bei dem koalitionärer Arbeitseifer oder koalitionäre Eintracht oder noch besser beides vorgegaukelt wird.
Diesmal ist klar: Sowohl der Arbeitseifer als auch ein Commitment zu Gemeinsamkeit in den letzten beiden Jahren dieser Koalition täte beiden Parteien gut. Wenn man eine Zwischenbilanz nach fast drei Jahren Türkis-Grün zieht, so sieht man eine Regierung, die mit Krisen konfrontiert wurde wie kaum eine andere Nachkriegsregierung: Die Pandemie, der Ukraine-Krieg und die daraus folgende Energiekrise und die galoppierende Inflation – all das stellte die Regierenden vor bisher nicht gekannte Herausforderungen. Ob die gut oder schlecht gemeistert wurden, wird man wohl erst mit einigem Abstand beurteilen können. Eine Vermutung sei hier aber angebracht: Die „Koste es, was es wolle“-Mentalität, mit der die Coronapandemie bekämpft wurde, war zu Beginn sinnvoll. Dadurch, dass sich die Regierung zweieinhalb Jahre später immer noch in diesem Modus befindet, baut sie eine Hypothek auf, die noch etliche Generationen belasten wird.
