(Bild: APA/Georg Hochmuth)
Die Verhandlungen über Pensionserhöhungen zwischen ÖVP und Grünen laufen noch, sollen sich aber laut Regierungskreisen auf der Zielgeraden befinden. Es seien nur noch letzte Details zu klären, hieß es gegenüber der „Krone“. Unter anderem ist eine Erhöhung um zehn Prozent für Mindestpensionisten offenbar bereits beschlossene Sache.
Über folgende Details ist man sich inoffiziellen Angaben zufolge bereits einig:
Vertreter der Bundesregierung betonen überdies, dass die bereits beschlossene Abschaffung der Kalten Progression bereits 60 Prozent aller Pensionsempfänger zugutekomme. Von der Anpassung der Absetzbeträge an die Teuerungsrate würden überdies 90 Prozent profitieren.
„Besonders auf kleine Pensionen geschaut“
Bundeskanzler Karl Nehammer gibt sich zum Thema bereits zuversichtlich: „Für uns war immer klar, dass die Erhöhung mindestens beim gesetzlichen Anpassungsfaktor von 5,8 Prozent liegen muss. Darüber hinaus wird es nun Einmalzahlungen geben, um die Folgen der Teuerung abfedern zu können.“ Auch der grüne Vizekanzler Werner Kogler erklärte: „Es freut mich, dass wir beim wichtigen Anliegen der Pensionserhöhung kurz vor einer Einigung stehen. Mir ist immer wichtig, dass die, die stark von der aktuellen Teuerungskrise betroffen sind, auch stark entlastet werden. Auf niedrige und mittlere Pensionen haben wir dabei besonders geschaut.“
Die Einigung soll offiziell bereits morgen, Dienstag, verkündet werden.
