Zunächst sollen Frauen bei Verstößen mittels SMS verwarnt werden, bei wiederholter Missachtung drohen Strafen.
Die iranischen Behörden planen eine strengere Verfolgung des Kopftuchzwangs durch Videoüberwachung. Der Justizausschuss des Parlaments will dafür die bereits im Straßenverkehr eingesetzte Überwachung auf den öffentlichen Raum ausweiten, wie die Zeitung Etemad am Freitag berichtete. Zunächst sollen Frauen bei Verstößen mittels SMS verwarnt werden. Bei wiederholter Missachtung drohen Strafen.
Bereits Anfang Jänner hatte Etemad über Strafreformen bei Verstößen gegen die islamischen Kleidungsvorschriften berichtet. Damals war unter anderem auch die Rede von Sozialstunden, Umerziehungskursen, Ausreiseverboten, Beschäftigungsbeschränkungen und Geldbußen.
Sittenpolizei von Straßen verschwunden
Schon seit Monaten ist die berüchtigte Moralpolizei, die den Kopftuchzwang mit Patrouillen durchsetzte, fast gänzlich von den Straßen verschwunden. Viele Frauen in Irans Metropolen tragen inzwischen kein Kopftuch mehr. Kritiker im Iran bemängeln, dass die neuen Verschärfungen keine gesellschaftliche Unterstützung finden. Seit mehr als vier Monaten demonstrieren Iranerinnen und Iraner gegen die repressive Politik.
Auslöser der Protestwelle war der Tod der iranischen Kurdin Jina Mahsa Amini im Polizeigewahrsam. Sie starb Mitte September, nachdem sie von der sogenannten Sittenpolizei wegen Verstoßes gegen den Kopftuchzwang festgenommen worden war. Sie wurde zum Symbol der Protestwelle, die Teheran in die schwerste politische Krise seit Jahrzehnten stürzte. In den vergangenen Wochen nahmen die Straßenproteste wieder ab.
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