Eine Aussendung der TV-Sender Puls4 und ATV sorgt auf Aufregung in der SPÖ: Kärntens Landeshauptmann dementiert, sich für Rendi-Wagner und Doskozil als Führungsduo ausgesprochen zu haben.
Die Debatte um die Führung der Bundes-SPÖ ist um eine Facette reicher. Am Mittwoch sorgte ein Interview mit Kärntens Landeshauptmann Peter Kaiser (SPÖ) von Puls 4 und ATV für Aufsehen, in dem er sich Angaben des Fernsehsenders zufolge für Pamela Rendi-Wagner und Hans Peter Doskozil an der SPÖ-Spitze ausgesprochen haben soll. Kaiser dementierte die Aussendung. Er habe sich nicht für eine Doppelspitze starkgemacht - vielmehr sei es ihm darum gegangen, "Fokussierungen auf eine Person ein Ende zu bereiten".
Der Hintergrund: Die burgenländische SPÖ stellt immer wieder den inhaltlichen Kurs der Bundespartei infrage, aber auch deren Führung - auch mithilfe von Umfragen. Zuletzt hatte das magere Ergebnis der Roten in Niederösterreich die Debatte wieder aufflammen lassen. Puls 4 veröffentlichte am Vormittag nun eine Pressemitteilung, wonach sich Kaiser eine Doppelspitze in der Bundes-SPÖ wünsche. Kaiser antwortete demnach auf die Frage, ob er sich Rendi-Wagner und Doskozil an der Spitze der SPÖ vorstellen könnte: "Ich fände das gut. Und nicht nur die beiden, sondern ich glaube, wir haben einen sehr breiten Bereich" guter Leute, aus denen man ein Team formen solle, das sich den Herausforderungen der Gegenwart und Zukunft widme.
Kaiser und Deutsch rücken mit „Klarstellung“ aus
SPÖ-Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch betonte daraufhin in einer schriftlichen Stellungnahme: "Von einer Doppelspitze war und ist keine Rede. Peter Kaiser hat davon gesprochen, dass es selbstverständlich ein breites Team und Teamplaying benötigt, um bei der Nationalratswahl erfolgreich zu sein." Auch Kaiser selbst rückte mit einer "Klarstellung" aus, in der er von einer "Falschdarstellung" sprach. Eine klassische Doppelspitze, wie beispielsweise nach deutschem Vorbild, habe er nie im Sinn gehabt. "Mein Vorschlag lautet: Wir, die SPÖ, sollten als Team gemeinsam agieren, um so auch den medialen Zuspitzungen und Fokussierungen auf eine Person ein Ende zu bereiten."
"Anstatt immer zu fragen 'Pam oder Hans Peter?' müsse es vielmehr lauten 'Pam UND Hans Peter UND Peter (Kaiser) UND und Michael (Ludwig) UND Andreas (Babler) UND Christian (Kern) UND Georg (Dornauer) UND David (Egger) UND Julia (Herr) UND Doris (Bures) UND ...viele andere mehr", hieß es in der schriftlichen Aussendung. So solle man als "Schattenregierung" in den einzelnen politischen Themenfeldern stärker wahrnehmbar werden. Auch bei einem Fußballteam gebe es "einen Kapitän, eine Kapitänin, aber auch zehn Mitspielerinnen und Mitspieler, die auf ihren jeweiligen Positionen als absolute 'Expertinnen und Experten' zum Erfolg des Teams beitragen".
Doskozil: „Sollten intern diskutieren“
Bisher ist nur ein Ausschnitt aus dem TV-Interview veröffentlicht worden. Darin meint Kaiser: "Ich träume von einem Team, wo die besten Köpfe - männlich, weiblich, aus allen Regionen, Bundesländern - nach fachlichen Kriterien in die nächste Nationalratswahl gehen. Die Frage der Spitzenkandidatur ist für mich klar: wenn die Parteivorsitzende Spitzenkandidatin ist, dann soll sie es sein - aber ich kann mir ein Team vorstellen, in dem Rendi-Wagner, in dem Hans-Peter Doskozil, in dem Jan Krainer, wer auch immer, Julia Herr, mit dabei sind. (...) Und dass wir dann mit diesem besten Team, das bereits früher als quasi Schattenregierung gegenüber der jetzigen Regierung fungieren kann, auch personelle Alternativen haben."
Doskozil selbst wurde am Vormittag bei einer Pressekonferenz auf die Medienberichte angesprochen und verwies zu seinen bereits getätigten Aussagen, wonach in Zeiten des Wahlkampfs nicht öffentlich darüber diskutiert werden sollte. "Unbestritten" sei die Situation der Sozialdemokraten aber "verbesserungswürdig", stellte er am Mittwoch am Rande einer Pressekonferenz in Eisenstadt fest. "Aber trotzdem sollten wir das intern diskutieren und da möchte gerade mich daran halten." Zumal ihm immer wieder vorgeworfen werde, "zu intensiv" in Richtung Bund zu formulieren.
(Red./APA)
