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Linzer Gemeinderat bald im Livestream

Lange gefordert, länger schon angekündigt, nun offenbar kurz vor der Realisierung: Der Stadtsenat wird wohl am Donnerstag seine Zustimmung zum Livestream der Sitzungen des Gemeinderates geben.

Der entsprechende Antrag wird von Bürgermeister Klaus Luger (SP) gestellt. 18.000 Euro werden für den Livestream notwendig sein, für den eine automatisierte Lösung angestrebt wird, wie es heißt. Umgesetzt werden soll dies schon für den kommenden Gemeinderat am 22. September. Luger hofft, dass dieses Angebot von den Bürgern angenommen wird. Es sei gut, wenn die Linzer Diskussionen zu Forderungen und Anträgen im Gemeinderat mitverfolgen könnten. Schließlich würden von den Gemeinderäten „zentrale und richtungsweisende Forderungen und Arbeitsprozesse“ entschieden.

Der Ausschuss für Wirtschaft, Innovation und Verfassung befasste sich zudem damit, Amtsanträge zu einzelnen Tagesordnungspunkten jeweils mit Kurz-Zusammenfassungen zu veröffentlichen. Damit soll eine offenere und verständlichere Kommunikation nach außen hin gewährleistet werden. Das Publizieren erfolgt jedoch unter Beachtung der Amtsverschwiegenheit, des Datenschutzes sowie der vergaberechtlichen Bestimmungen.

Seit vielen Jahren wird politisch über das Thema der Liveübertragung der Gemeinderatssitzungen in der Stadt diskutiert. Anfangs von den Grünen gefordert, haben sich nach und nach auch die anderen Parteien damit anfreunden können. 

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