Austria
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Melonis Rechtsbündnis siegt in Italien

Die Mitte-rechts-Koalition kommt laut Hochrechnungen auf 41, 1 Prozent der Stimmen. Giorgia Melonis Partei „Fratelli d Italia“ wird klar stärkste Einzelpartei.

Bei den Parlamentswahlen in Italien zeichnet sich laut ersten Hochrechnungen ein klarer Wahlsieg der Mitte-Rechts-Allianz um die Wahlfavoritin und Rechtsaußen-Politikerin Giorgia Meloni ab. Die Mitte-Rechts-Allianz dürfte laut den vom öffentlich-rechtlichen Sender RAI 1 veröffentlichten Hochrechnungen auf 41,1 der Stimmen kommen. Dieser Prozentsatz genügt, um laut dem Wahlsystem die Mehrheit der Stimmen sowohl in der Abgeordnetenkammer als auch im Senat zu erobern.

Melonis postfaschistische Partei „Fratelli d'Italia" (FdI - Fratelli d ́Italia) dürfte mit 21,6 Prozent der Stimmen klar stärkste Einzelpartei werden. Für die einstige Kleinpartei, die bei der Parlamentswahl 2018 noch 4,4 Prozent erreicht hatte, ist es ein Erdrutschsieg.

Lega bei 8,5 Prozent

Der sozialdemokratische Partito Democratico (PD) von Ex-Premier Enrico Letta dürfte demnach 19,4 Prozent bekommen. Auf Platz drei sollte es die Fünf-Sterne Bewegung mit 16,5 Prozent der Stimmen schaffen. Die mit Meloni verbündete Lega von Ex-Innenminister Matteo Salvini muss sich laut den Hochrechnungen mit 8,5 Prozent der Stimmen begnügen.

Als Überraschung erwies sich die gute Leistung der Zentrumspartei Azione von Ex-Industrieminister Carlo Calenda im Bündnis mit der Mitte-Links-Partei Italia Viva von Ex-Premier Matteo Renzi, die laut Exit Polls zwischen 6,5 Prozent und 8,5 Prozent der Stimmen erobern könnte, was deutlich über den Erwartungen der Meinungsforschungsinstitute vor den Wahlen liegt. Die Forza Italia des viermaligen Regierungschefs Silvio Berlusconi dürfte laut den Exit Polls auf 6,8 Prozent der Stimmen abgestürzt sein. Dies liegt deutlich unter den Erwartungen Berlusconis, der auf über 10 Prozent der Stimmen gehofft hatte.

Draghis Regierung ging zu Bruch

Die vorgezogenen Parlamentswahl wurde notwendig, weil der frühere EZB-Präsident Mario Draghi im Juli nach dem Bruch seines breiten Regierungsbündnisses als Ministerpräsident zurückgetreten war.

Die Parlamentswahlen fanden nach einem "Rosatellum" genannten komplizierten Wahlsystem statt. Es ist eine Mischung aus Mehrheits-und Verhältniswahlrecht. Die Zahl der Parlamentssitze schrumpft dieses Mal infolge einer Verfassungsreform von 945 auf 600. Der Wahlkampf war auch vor diesem Hintergrund härter als zuvor.

(APA)