Mit 17,1 Prozent der Wählerstimmen landete die Impfgegnerpartei "Menschen, Freiheit, Grundrechte" (MFG) bei der vergangenen Gemeinderatswahl in der Statutarstadt einen Erdrutschsieg. Jetzt sind die sieben Gemeinderäte der Liste "freie Mandatare". Die Fraktion, die mit Wolfgang Durst und Sonja Schwentner zwei Stadträte stellt, hat geschlossen die Verbindung zur Mutterpartei gekappt und ist aus der MFG ausgetreten. Anlass der Trennung ist die nach Ansicht der Waidhofner MFG-Mandatare fortwährend autoritärer gewordene Führung ihrer Bundespartei.
Alle sieben Gemeinderäte behalten ihre Rathaussitze, sie werden zu "wilden Mandataren", wie die Abnabelung von der Parteizugehörigkeit im Politikjargon heißt. Es ist keine Scheidung aufgrund einer mittlerweile getrennten Weltanschauung, betont Wolfgang Durst, der künftig Fraktionschef "einer unabhängigen Bürgerliste" sein wird. Das Stadtrecht schreibt vor, dass die Fraktionsbezeichnung "MFG" wie einst auf dem Stimmzettel erhalten bleibt. Durst deutet das Kürzel jetzt auf "MFG – Menschen freien Geistes" um. "Wir fanden es nicht mehr richtig und konträr zu den Grundsätzen von MFG, wie die Bundesführung mit den Landesgruppen umgegangen ist." Diese Kritik bezieht Durst auch auf den Bundesparteiobmann und Präsidentschaftskandidaten Michael Brunner. "Nicht die Inhalte, sondern die Organisationsform hat uns entzweit", bemängelte Durst, dass die MFG-Führung kaum noch Kritik geduldet habe. In Waidhofen wollen sich die ehemaligen MFGler verstärkt der Kontrollfunktion widmen und als Opposition bei Kommunalthemen ein "unmittelbarer Bürgeranwalt" sein. "Das Thema Corona-Maßnahmen war uns von Anfang an zu eng", sagt Durst.
Artikel von
Hannes Fehringer
Lokalredakteur Steyr
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